Terror in Köln – eine Zwischenbilanz

Die massiven sexuellen Vergehen gegen Frauen am Silvesterabend an verschiedenen Bahnhöfen der Republik haben für eine Welle der Empörung gesorgt. Die Täter stammen aus dem „nordafrikanischen und arabischen Raum“. Ohne jeden Zweifel waren es in ganz großer Mehrheit Asylsuchende.

Die Übergriffe auf Frauen sind die logische Folge einer Politik, die in kurzer Zeit hunderttausende junge Männer aus einem Kulturkreis einwandern lässt, der Frauen entweder als Eigentum oder als Hure betrachtet.

Das war für jedermann und –frau vorhersehbar.

Das Ausmaß zu diesem Zeitpunkt überrascht dennoch. Bisher konnte man davon ausgehen, dass das kaum messbare Aggressionspotential noch in Asylunterkünften konzentriert ist, wie in einer Handgranate. Jetzt hat es sich erstmals entfaltet.
Es zeigt auch den Grad der Vernetzung, den moderne Kommunikationsmittel wie WhatsApp ermöglichen. Diese Kooperation wird noch zunehmen, wenn es für die Zugewanderten gilt, eigene Interessen mit schierer Masse durchzusetzen.
Von organisierter Kriminalität zu sprechen, geht dennoch fehl. Organisierte Kriminalität hat per Definition das Ziel, Geld zu machen und dafür Politik & Gesellschaft zu unterwandern.

Wenn dagegen eine Gruppe, die durch Ideologie, Religion oder Herkunft verbunden, gegen eine andere Gruppe vorgeht, die ebenfalls durch gemeinsame Merkmale verbunden ist, dann ist das Terror.

 Chronologie der Reaktionen

1. Januar 

Als erstes berichtet der Focus am Neujahrsmorgen über Übergriffe auf zwei Frauen und dass Facebook-Posts darüber gelöscht wurden.

Weil Handyvideos auftauchen, verbreitet sich die Nachricht schnell in den sozialen Netzwerken. „Ich fand, sie machten nicht den Eindruck, etwas Falsches zu tun“, sagte ein Opfer der Tageszeitung Die Welt.

2. Januar

Immer mehr Medien steigen in das Thema ein. Reaktionen ranghoher Politiker sind noch keine zu vernehmen.

3. Januar

Das Ausmaß des Terrors ist weitgehend bekannt, als sich ein Printmedium zu Wort meldet, dass für sich beansprucht, eine Qualitätszeitung erster Güte zu sein. Die Süddeutsche Zeitung berichtet in einem schmalen Artikel von zwei bis zwanzig Tätern.

4. Januar

Das ZDF erwähnt die Vorfälle in seiner 19 Uhr-Sendung mit keiner Silbe. Später bedauert der Sender dies und spricht von einer Fehleinschätzung.

5. Januar

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (GRÜNE) mahnt in der Münchner Abendzeitung davor, Asylsuchende jetzt unter Generalverdacht zu stellen. Zwar seien die Übergriffe „wirklich unerträglich“, aber: Es ist doch nicht so, dass wir jetzt sagen können, das ist typisch Nordafrika, das ist typisch Flüchtling. Vor allem dürften die Vorfälle keinesfalls dazu missbraucht werden, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.

Die Frau mit den toten Augen meldet sich erstmals zu Wort. Kanzlerin Merkel verlangt eine harte Reaktion des Rechtsstaates und drückt ihre Empörung über die widerwärtigen Attacken und sexuellen Übergriffe aus. Wohlgemerkt an die Kölner Oberbürgermeisterin Reker, nicht an die Opfer. Ihr Volk lässt sie über ihren Sprecher Seibert darüber informieren.
Sie verlagert mit ihrem Statement die Verantwortung auf die Sicherheitsorgane des Landes. Eine selbstkritische Reflektion über den signifikanten Beitrag ihrer Politik auf die Ereignisse ist nicht zu hören.

Bundesinnenmister de Maizière kritisiert die Kölner Polizei. Er verbittet sich, Asylsuchende unter Generalverdacht zu stellen, will aber auch keine Tabus bei der Aufklärung.
Dass „seine“ Bundespolizei für den Schutz von Bahnhöfen zuständig ist, die seine Kanzlerin mit der so genannten Grenzsicherung an die Wand gefahren hat, erwähnt er mit keiner Silbe.

Die neugewählte Kölner Oberbürgermeisterin Reker lädt mit dem Kölner Polizeipräsident zu einer bemerkenswerten Pressekonferenz. Dabei sagte sie, es gebe immer eine Möglichkeit, eine gewisse Distanz zu halten, die weiter als eine Armlänge betrifft. Also von sich aus gar nicht eine große Nähe zu suchen zu Menschen, die einem fremd sind und zu denen man kein gutes Vertrauensverhältnis hat.
Sie deutet damit an, dass sich die Opfer den Tätern quasi selbst angeboten hätten. Eine deutlichere Verhöhnung der Betroffenen ist nicht denkbar.

6. Januar

Bundesjustizminister Maas spricht von einer enthemmten Horde. Gleichzeitig sagt er: Niemand sollte die Übergriffe instrumentalisieren, um Flüchtlinge pauschal zu diskreditieren. Wenn Asylbewerber unter den Tätern waren, ist das noch lange kein Grund, alle Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.

Der Kölner Polizeichef lehnt einen Rücktritt ab. Im Hinblick auf den Karneval sieht er eine „schwierige Situation“, auf die es sich jetzt vorzubereiten gelte.

Der Sprecher des Bundes Deutscher Kriminalbeamter bestreitet, dass es sich bei den Übergriffen ein neues Phänomen sei. Das so genannte Antanzen sei eine alte Masche.

Ausblick

Mit der Tat sind auch NoGo-Areas entstanden, wie sie in jeder multikulturellen Gesellschaft üblich sind. Der Status als Gebiet mit faktischem Betretungsverbot für bestimmte ethnische Gruppen besteht in Wohnvierteln großer westlicher Städte dauerhaft, z.B. in Duisburg-Marxlohe, Stockholm oder Paris.

An Bahnhöfen und Umgebung wie Köln sind jetzt temporäre NoGo-Areas entstanden, die zu bestimmten Zeiten (z.B. Nachts) oder bestimmten Anlässen (Silvester, Karneval) nur noch mit hohem Risiko betreten werden können, da ethnisch abgrenzbare Gruppen dort Gewalttaten verüben können, ohne gesteigertes Risiko einer Verfolgung durch die Polizei, oder ohne, dass die Verfolgung die Täter abschrecken könnte.

Diese Zonen werden sich in den nächsten Monaten ausweiten.

Es wäre ein Signal, wenn alle identifizierten Täter, ohne jede weitere Prüfung ihres Asylbegehrens augenblicklich außer Landes gebracht würden. Dieses Signal wird ausbleiben.

Eine Kehrtwende der wahnwitzigen Asylpolitik wird es nicht schon gar nicht geben. Es ist mittlerweile auch zu spät, „Schaden vom deutschen Volk“ abzuwenden.

Rückblick 2015 – jähes Entsetzen

Das alles überlagernde Thema des Jahres 2015 war und ist die Flüchtlingskatastrophe. Fast vergessen ist die X-te Griechenland-Rettung, die vom deutschen Steuerzahler finanziert wird. Peanuts, im Vergleich zu dem, was da noch kommen sollte. Fast unbemerkt, weil überlagert von den Bildern anstürmender Massen, hat die Bundesregierung zum Ende des Jahres die Bundeswehr in ein erneutes militärisches Abenteuer geschickt.

Während die verschleuderten Milliarden an Griechenland noch Kopfschütteln verursacht haben, wurde die Ungeduld auf wirksame Schritte gegen die aufziehende Asylkrise in der Bevölkerung Mitte des Jahres größer. Sie wich lähmender Fassungslosigkeit, als im September offenbar wurde, dass die Kanzlerin höchst selbst genau das Gegenteil dessen tat, was von ihr erwartet wurde.

Erstmals in der modernen Geschichte hat ein Staat völlig freiwillig sein Staatsgebiet, seine innere Sicherheit und seinen Wohlstand zur Disposition gestellt.

Dies zum Nachteil aller, auch der Flüchtlinge. Jegliches Geschwafel von angeblichen Chancen und Vorteilen kann ins Reich der Märchen & Sagen verwiesen werden.

Es wäre aber falsch, diese Implosion von Staatlichkeit allein Kanzlerin Merkel anzulasten. Das geradezu suizidale Verhalten nahezu aller maßgeblichen gesellschaftlichen Akteure hat einen langen Vorlauf, der seine Anfang in den 60er Jahren genommen hat.

Es waren Nachkriegsjahrzehnte, in denen das Völkchen in der Mitte Europas unfassbares Glück hatte. Im Windschatten des kalten Krieges hat sich das Land fast 40 Jahre mit sich selbst beschäftigen können und ist dabei einer Infantilisierung anheimgefallen, wie kein Volk zuvor. Die Einheit ist Deutschland in den Schoß gefallen. Anstatt daraus ein gelassenes Selbstbewusstsein zu entwickeln, hat die Selbstkasteiung immer skurrilere Züge angenommen.

Dass wir Ankommenden nicht mal unsere eigene Kultur als Maß und Mitte eines gedeihlichen Zusammenlebens andienen dürfen, diese Debatte ist bereits vor 15 Jahren geführt worden. Einer der einflussreichsten Theoretiker des 20. Jahrhunderts hat sich damals so geäußert:

In einem demokratischen Verfassungsstaat darf auch die Mehrheit den Minderheiten die eigene kulturelle Lebensform – so weit diese von der gemeinsamen politischen Kultur des Landes abweicht – nicht als sogenannte Leitkultur vorschreiben.

Es ist kein Zufall, dass sich der mittlerweile 86-jährige Jürgen Habermas, Vordenker der 68er-Generation, sich in der Flüchtlingskrise noch einmal zu Wort gemeldet hat.
Als Linksradikaler, der er immer war, springt er Merkel nun zur Seite. Auf die Frage nach der Integration der kulturfremden Massen nennt er die Verfassung – deren Prinzipien allerdings nicht in Stein gemeißelt seien. Vielmehr seien diese in einer breiten gesellschaftlichen Auseinandersetzung zu diskutieren.

Mit der ganz und gar offenen Missachtung des Grundgesetzes hat Merkel den ersten Gedanken schon mal vorweggenommen. Die breite gesellschaftliche Auseinandersetzung ist dagegen eine wohlfeile Forderung, das weiß besonders Habermas.
Die Entscheider in Politik & Wirtschaft wissen um das Debakel, dass sie anrichten. Eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung darf deshalb nicht stattfinden und wird mit allen Mitteln unterdrückt. Der Verfolgungsdruck nach innen verhält sich dabei analog zum Kontrollverlust nach außen.

Der stille Protest jener, die in Dresden ihre Befürchtung vor dem äußerten, was sich dann in Paris gleich zweimal in extrem brutaler Art verwirklicht hat, wurde unter Generalverdacht gestellt.  Demonstrierendes Volk wird zum Pack erklärt, das Demonstrationsrecht insgesamt in Frage gestellt.  Einzelne werden mit Verfahren überzogen, in der Hoffnung, sie einschüchtern zu können.

Die Jubelperser an den Bahnhöfen wurden dagegen von hörigen Medien zur Volksbewegung gehyped. Junge Mädchen durften in Unterrichtsstunden „Refugees-Welcome“-Plakate malen und wurden dann von ihren Lehrern an die Bahnhöfe geschickt, um diese kameragerecht in die Höhe zu halten. Dass wird bei einigen der ankommenden jungen Männer euphorische Gefühle ausgelöst haben.  Ob die Euphorie auch bei den jungen Frauen anhält, ist dabei höchst fraglich.
Es hat nicht mal eine Woche gedauert und die Begeisterten waren nicht mehr zu sehen. War wohl doch zu anstrengend.

Dabei muss gar nicht mehr diskutiert werden. Die erste Million und die weiteren Millionen werden das setzen, was man die norminative Kraft des Faktischen nennt. Die Monate Januar und November in Paris haben den Vorhang kurz zur Seite wehen lassen und einen Blick auf das Kommende zugelassen.

Mit Blick auf das vergangene Jahr bleibt nur jähes Entsetzen über ein Staatsversagen, das unser aller Zukunft zerstört.

Der Volkskammer zur Ehre

Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Parteiengesetzes beschlossen. Es werden nur noch die Gewinne aus geschäftlichen Tätigkeiten der Parteien vergütet, nicht mehr aber die Umsätze.

Getroffen werden soll die AfD, die mit Verschärfung der Flüchtlingskrise zu einer ernst zunehmenden politischen Konkurrenz heranwächst und den Nachteil ihrer Finanzierung mit gewinnlosem Goldhandel ausgeglichen hat. Nicht einmal die regierungsnahe ARD verschweigt die Stoßrichtung. Was insbesondere der SPD mit ihrem Medienimperium Jahrzehnte lang sattes Steuergeld beschert hat, wird jetzt geändert.

Das war aber noch nicht alles. Denn gleichzeitig wurde die „Vergütung“ von Wählerstimmen so verändert, dass vor allem die großen Parteien davon profitieren. Abgelehnt wurden dagegen neue Transparenzregeln für Spenden und Sponsoring.

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Da wird ein politischer Konkurrent –der eine längst verwaiste Leerstelle in der politischen Landschaft besetzt- zu groß und prompt werden die Regeln zu Ungunsten der neuen Konkurrenz verschärft. Im gleichen Zug werden die sowieso schon bedenklichen Vorteile der Schwergewichte noch manifestiert und weiter ausgebaut. Irgendeine Scham ist nicht dabei mehr zu erkennen.

Die (nur noch pro forma so genannte) Opposition im Bundestag erhebt Einspruch dagegen – fürs Protokoll. Wäre die Mehrheit für dieses in jeder Hinsicht undemokratische Vorgehen gefährdet gewesen, hätte auch sie brav die Hand gehoben. Denn die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Wenn es dagegen gilt, die Richtigen zu stützen, wird auch gern mal in die Gegenrichtung gesteuert. Kurz nach der Bundestagswahl 2013 hat sich Bundestagspräsident Lammert (CDU) persönlich dafür eingesetzt, die Rechte der doch recht klein gewordenen Opposition zu stärken.

In Berlin hat sich eine Allparteien-Koalition gebildet, in der alles das gleiche wollen und in der nur noch in Nuancen Differenzen simuliert werden. Lediglich die CSU schert von Zeit zu Zeit aus, schwenkt aber dann zur rechten Zeit wieder ein. Kosmetik, um das „Mia san mia“-Gefühl wenigstens aufs Etikett zu drucken, wenn schon in der Dose nur noch Einheitssuppe gährt.

Diese Aushöhlung der Parteiendemokratie zugunsten eines in sich geschlossenen Parteienstaates setzt jedoch eine Spirale in Gang, die sich kaum noch stoppen lässt. Der Ermächtigung nach innen müssen Repressionen nach außen folgen, anders lassen sich die unausweichlich entstehenden gesellschaftlichen Zentrifugalkräfte nicht mehr im Zaum halten. Das Erhöhen der Drehgeschwindigkeiten hat aber Grenzen, das sollte mit Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts klar sein. Schon jetzt hat die Eurorettungs- und Asylpolitik für Risse in der Gesellschaft gesorgt, die tief sind wie Gletscherspalten.

Die Parteien haben sich den Staat unter den Nagel gerissen, entgegen der im Grundgesetz niedergeschriebenen Vorstellungen unserer Verfassungsväter. Entgegen den Interessen des Volkes, dass sie eigentlich regieren sollten.

 

Bild (bearbeitet): Bundesarchiv, Bild 183-1990-0419-418 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0

Und…nun?

Zum Pariser Massaker lässt sich feststellen: Jedermann mit einem Rest an gesundem Menschenverstand hat gewusst, dass es so kommen würde. Und das es so kommen wird, auch in Deutschland.

Andere, unausweichliche Feststellungen kommen hinzu.

  1. Der Islamismus ist nicht mehr kontrollierbar

Beim Charlie Hebdo-Attentat konnten die Verantwortlichen noch vorhalten, sie hätten mit so etwas nicht rechnen können und es gebe Mängel in der Sicherheitsarchitektur, die jetzt schnell und gründlich beseitigt würden. Durch Paris patrouillierten zur äußeren Demonstration von Macht & Sicherheit Soldaten in Dreierteams. Man darf davon ausgehen, dass im Verborgenen durch die Geheimdienste ein engmaschiges Netz geknüpft wurde.

In aller Nüchternheit muss konstatiert werden, dass es eine Kontrolle über den gewaltbereiten Islamismus nicht mehr gibt, der Kontrollverlust könnte größer nicht sein.

Denn unter diesem engmaschigen Netz konnte eine größere Anzahl von Terroristen den brutalsten Anschlag planen, den Europa bisher je erlebt hat. Sie konnten die umfangreiche Logistik stemmen, die nötig ist, um Kalaschnikows, massenweise Munition und Sprengstoffwesten zu besorgen und zu deponieren. Sie konnten detaillierte Zeitpläne schmieden und mit einer Vielzahl von Attentätern  koordinieren. Sie konnten ungehindert zu den Anschlagszielen vordringen, sie konnten viele Menschen töten, bevor sie selbst getötet wurden.

Es war ein perfekt geplantes, in jeder Hinsicht militärisches Unternehmen. Einige der Terroristen waren mit Sicherheit erfahrene Kämpfer Allahs, Dschihad-Rückkehrer.

Vor allem aber: Es muss dutzende Mitwisser gegeben haben, die allesamt geschwiegen haben. Kein eingeschleuster Agent hat Alarm schlagen können. Das zeigt, wie extrem abgeschottet die Gesellschaften in Frankreich mittlerweile sind.

  1. Der Liberalismus als Ideologie neigt sich dem Ende zu

So monströs die Anschläge auch sind, es ist nur eine weitere blutige Episode des Endes von Liberté, Égalité, Fraternité, seit Beginn des Jahres gab es ein halbes Dutzend Anschläge oder Versuche.

Die Attentäter und das große Umfeld, in dem sie sich wie die Fische im Wasser bewegen können, wollen den westlichen Lebensstil nicht, er stößt sie ab. Sie sehen sich auch nicht als Gleiche unter Gleichen an. Nicht kompatible kulturelle Hintergründe haben zu Misserfolgen in Bildung und Beruf geführt, welche eine Selbstviktimisierung  der muslimischen Bevölkerung zur Folge haben. Und weil die Aufnahmegesellschaft in ihren Augen Schuld an ihrem Los hat, wollen sie sich auch nicht mit den autochthonen Einwohnern verbrüdern.

Und tatsächlich haben die Aufnahmeländer Mitschuld. Sie haben unter der Vorgabe und Annahme, dass alle gleich sind, massenhaft Bevölkerung importiert.

Wie verlogen diese Art des Wir sind doch alle Brüder! ist, zeigt folgendes: 24 Stunden vor dem Paris-Massaker gab es in Beirut 40 Tote bei einem Bombenattentat. Wie waren die Reaktionen im Westen im Vergleich zu den Reaktionen keinen Tag später?
Das zeigt, dass es in der Stunde der Wahrheit eben doch darauf ankommt, wer die Opfer sind. Wir alle werden uns im Angesicht des selbst verschuldeten Sturms sortieren müssen. Wem gehört meine Verbundenheit und wem nicht? Es sind immerwährende Regeln des menschlichen Zusammenlebens, die „der Westen“ durch unerhörten Wohlstand für Jahre außer Kraft setzen konnte.
Der gesteigerte Terror ist das Ende jenen Liberalismus, der in den letzten Jahren regelrecht pervertiert ist und zum Zerfall der Gesellschaft führen muss. Stichworte Gender Mainstreaming, Schwarzer-Feminismus, grenzenloser Hedonismus. Frenetischer Beifall für jede Art devianten Verhaltens, offene Angriffe auf Bewahrer unserer Gesellschaft. Wer an solchen Auswüchsen Kritik geübt hat, ist zum Menschenfeind erklärt und zum medialen Abschuss freigegeben worden.

 

Hoch war der Mut, tief wird der Fall.

Merkel hat fertig

Am 22. August hat der Autor dieser Zeilen starke Zweifel angemeldet, dass die Kanzlerin den Herausforderungen der Flüchtlingskrise gewachsen sei. Es ist schlimmer gekommen.

Denn in der Mitte Europas singt eine Sirene wie aus der griechischen Mythologie und lockt Millionen an. Die Flüchtlingskatastrophe hat sich längst vom Desaster zur Katastrophe ausgeweitet. Nichts Wirksames hat Kanzlerin Merkel dem entgegengesetzt.
Statt dessen spaltet sie Europa.

Neuestes Kapitel: Die Balkanstaaten wärmen sich auf zum nächsten Krieg. Schuld ist der Streit um Flüchtlinge. Das fehlt ihr noch im Portfolio – einen Krieg ausgelöst zu haben, mit ihrer moralinsauren, vorgeblichen Humanität.

Nun geht sie augenscheinlich ihrer engsten Vasallen verlustig.
Innenminister de Maiziere hat sich nach Monaten des Zauderns zum Widerstand entschlossen und destabilisiert Merkel durch Alleingänge. Und er weiß Schäuble an seiner Seite, der ist Merkel schon bei der letzten Griechenland-Rettung nur noch widerwillig gefolgt.

Damit ist die Union nicht nur zwischen der CSU und der CDU gespalten, Merkel verliert die Kontrolle über ihre Minister.

Kontrolle hat sie über die massenhaften Flüchtlingsströme nach Deutschland nie angestrebt.
Sie hat dass Land damit sehendes Auges in eine Krise gestürzt und hat es einer Gefahr ausgeliefert, wie kein Kanzler vor ihr.
Der überstürzte Atomausstieg, die einseitige Einmischung in den Ukraine-Konflikt, die alternativlose Euro-Rettung. Das waren noch Peanuts gegen ihre Flüchtlingspolitik.
Der Flurschaden, den diese Frau  angerichtet hat, ist unüberschaubar. Evident ist ihre Ignoranz gegen dem geleisteten Amtseid.

Frau Merkel sollte Ausschau halten nach einem geeigneten Exil halten, weit außerhalb Europas.
Napoleons Verbannungsinsel St. Helena wäre eine Option, Margot Honecker hätte in Chile noch ein Plätzchen frei für die Volksgenossin.

Jeder Tag, den sie früher zurücktritt, kann dem Land helfen.

Allerdings: Rot-Rot-Grün hat in aktuellen Umfragen eine Mehrheit und so bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera. Es graut einem beim Gedanken, dass Sigmar Gabriel bald Kanzler sein könnte. Der will nämlich da weiter machen, wo Merkel hoffentlich bald aufhört und gleich Flüchtlingskontingente ins Land holen, groooße wohl gemerkt. Die Masse stellt für ihn nämlich kein Problem dar. Sieht man ihm an.

Bild: flickr/luckyfotostream/CC BY-SA 2.0

Schickt uns endlich eine Nanny!

Einen ernüchternden Einblick in den Zustand unserer Meinungs- und Machthaber hat die Sendung Maischberger vom vergangenen Dienstag ermöglicht.

Die Konstellation – wie üblich für die zwangsfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen- ein gleichgeschalteter Haufen von Refugees-Welcome Jubelpersern (vom CSU-Recken abgesehen) und dazu ein Agent Provocateur in Form eines slowakischen Europaabgeordneten, an dem sich die anderen abarbeiten können. Es kam anders.

Schon das äußere Bild sprach Bände. Ein junger, dynamischer Mann aus der Slowakei gegen einen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, der sich ohne Körperspannung in seinen Sessel fläzt und bei jedem logischen Argument eine Fresse zieht, als seien logische Argumente Teufelswerk schlechthin. Er vertritt an diesem Abend Kanzlerin Merkel (B‘90/GRÜNE).

Stegner meint Eingangs tatsächlich, dass Deutschland an Asylsuchende keine Signale sendet. Vermutlich ist er der Meinung, dass Deutschland wegen des tollen Wetters Ziel Nummer 1 für Asylsuchende ist.

Zwei Meter neben ihm sitzt eine Journalistin von der linksradikalen Taz, die keine anderen Sorgen hat, als dass durch die kollabierte Asylpolitik die Radikalen von der Gegenseite profitieren könnten. Um das zu verhindern, ist die Meinungsfreiheit einzuschränken! Sagt die Journalistin. Schließlich muss die Demokratie verteidigt werden.

Ein etwas wirrer Elder Statesmen Norbert Blüm (Die Renten sind sicher!) fordert, dass den Islamisten endlich mal einer die Waffen abnimmt. Ansonsten warnt er davor, dass sich Afrika auf den Weg macht. Als wäre Afrika nicht schon längst unterwegs. Zudem sieht er nicht Deutschland als sein Heimat, sondern Europa. Wirklich ernst zu nehmen ist er nicht mehr.

Zurück ins Zentrum des verbalen Schlachtgetümmels, Sulìk vs. Stegner, die Highlights:

Slowake Sulìk erinnert die versammelte deutsche Meinungs- und Politikelite an den Artikel 16a des deutschen Grundgesetzes! Geltendes Recht, dass seit Jahren offen missachtet wird. Völlig korrekt stellt Sulìk fest: Sie [Kanzlerin Merkel] bricht die deutsche Verfassung. SPD-Stegner sieht das anders: Die Juristerei ist mir völlig schnurz, wenn es darum geht, Menschen zu helfen. Es geht hier nicht um einen Verfassungsparagraphen.
Interessante Ansichten für einen promovierten Politikwissenschaftler!

Dann müssen Sie Zäune bauen. Antwort Stegner: Das ist doch absurd.
Ein Land, das seine Grenzen nicht bewachen kann, wird von Weicheiern regiert!
meint Sulìk und untertreibt damit. Ein Land, dass seine Grenzen nicht mal mehr gegen Unbewaffnete verteidigen kann, hat sich aufgegeben. Regiert wird es jedenfalls nicht mehr.

Es ist wichtiger die eigenen Leute zu retten, als die ganze Welt. Stegner: Das ist das Egoisten-Europa, dass sie da beschreiben.

Frau Merkel sollte sich mal überlegen, von wem sie gewählt wurde und zu welchem Wohle sie handeln sollte. Tja, Herr Sulìk. Die Kanzlerin des deutschen Volkes hat selten gehandelt und wenn, dann nie zum Wohle des eigenen Volkes. Aber es sei ihnen verziehen, denn so etwas gibt es weltweit kein zweites Mal.

Die ganze Welt fasst sich an den Kopf, was Deutschland die letzten zwei Monate veranstaltet. Fast richtig. Nicht Deutschland veranstaltet, sondern seine Kanzlerin & Co. Die Bevölkerung/das Pack/die Mischpoke (ver)zweifelt.

Robert Sulìk hat offen angesprochen, was der spezifisch deutsche Sonderweg in Sachen Flüchtlingspolitik vor allem ist: Zutiefst inhuman.

  • gegenüber den Flüchtenden, die sich in Lebensgefahr bringen
  • gegenüber den Angekommenen, deren enttäuschten Erwartungen zu Frustrationen führen müssen
  • und -last, but not least- gegenüber dem eigenen Volk, dem gigantische finanzielle und gesellschaftlich Kosten aufgebürdet werden und das in übelster Art und Weise diffamiert wird, wenn es dagegen aufbegehrt.

Und er hat deutlich gemacht, wie dreckig es gegenüber den europäischen Partnern eigentlich ist, ihnen die Bilder von Wasserwerfern  und Zäunen gegen anstürmende Menschenmassen zu überlassen, während die Deutschen gleichzeitig ob ihrer offenen Grenzen vor moralischer Selbstbegeisterung zerfließen.

Solche politischen Eliten hätten eine Nanny dringend nötig, die ihnen die Medikamente reicht, wenn die im Fieberwahn wieder mal glauben, dass die ganze Welt am deutschen Wesen genesen soll.

Herr Sulìk, übernehmen Sie!

Der Kniefall zu Istanbul

Bundeskanzlerin Merkel war gestern zu einem Blitzbesuch beim türkischen Präsidenten Erdogan in Istanbul. Dort warb sie um Zusammenarbeit in der drängenden Flüchtlingsfrage, so die offizielle Lesart. Tatsächlich kam sie als Bittstellerin, denn die Türkei, verkörpert durch Präsident Erdogan, hält den Schlüssel zur Lösung der Asylkrise der Bundesrepublik in der Hand.

Erdogan empfing die Merkel in Herrscherpose und sorgte für Bilder, die Bände sprechen. Ein Erdogan, der vor Kraft kaum laufen kann, bittet zum Beweisfoto mit einer zusammengesunkenen und gewohnt verhuschten Kanzlerin, bevor er seine Forderungen diktiert.
Und die sehen so aus:

  • Europa hat der Türkei seine Syrienflüchtlinge zu finanzieren, welche die Türkei durch sein massives Eingreifen in den Konflikt z.T. selbst produziert hat
  • Die Kanzlerin sorgt für einen Anschub der Verhandlungen für einen EU-Beitritt der Türkei. Das steht in direktem Widerspruch zur bisherigen Position der Kanzlerin, die bis dato einen Beitritt der Türkei zur EU stets abgelehnt hat und statt dessen eine ¨Privilegierte Partnerschaft¨ in Aussicht gestellt hat
  • Es wird VISA-Erleichterungen für Türken geben, Erdogan wird damit seine fünfte Kolonne in der Bundesrepublik weiter stärken können.

Darüber hinaus…

  • Die mehr oder weniger offene Unterstützung des Islamischen Staates -der brutalsten Terrororganisation der Neuzeit- durch die Türkei wird weiterhin nicht thematisiert, die Türkei kann hier weiterhin völlig ungehindert handeln. Die Herrschaft des IS wird damit stabilisiert, was vielen Menschen Tod & Leid bringen dürfte.
  • Kritik an der Bombardierung der Kurden, die einzige Macht, die dem IS bisher Paroli bieten konnte, wird aus der Bundesrepublik sicher nicht mehr zu hören sein. Das wird nicht nur weitere Flüchtlinge produzieren, sondern auch vielen Menschen das Leben kosten.
  • Auch der Völkermord an den Armeniern dürfte so schnell nicht mehr thematisiert werden.

Das ist vor allem eines: Inhuman. Geschaffen hat diese Lage Merkel mit ihrem vorgeblich humanen Handeln, das jetzt schnell und brutal an den Realitäten zerschellt.

Denn natürlich könnte die Türkei die syrischen Flüchtlinge wirksam zurückhalten – und damit Leben retten. Die meisten setzen in der Ägäis auf die wenige Kilometer entfernte griechische Insel Lesbos über und das im Minutentakt. Dazu müssen die Schlepper Schlauchboote aufpumpen und die Menschen an die Strände führen. Vorher müssen die Flüchtlinge –die zumeist in türkischen Flüchtlingslagern bereits vor Krieg und Verfolgung sicher waren – praktisch die gesamte Türkei durchqueren. Das alles verhindert die Türkei nicht, denn es liegt in ihrem Interesse.
Erstens schwächt das Erdogans Intimfeind Assad durch Entzug von wehrfähigen Männern. Und zweitens lässt sich Europa und insbesondere Deutschland hervorragend damit erpressen, wie jetzt Live & in Farbe zu besichtigen.

Die Türkei bittet beim Thema Flüchtlinge bereits das zweite Mal an den Gabentisch. Erst 2013 wurde die Türkei aufgefordert, die Flüchtlingsströme einzudämmen. Im Gegenzug wurden der Türkei was versprochen? Genau – Visa-Erleichterungen.

Selbst die Opposition, die sich eine bessere Interessenvertreterin vermutlich kaum vorstellen kann, warnte die Kanzlerin vor dem Besuch, fällt der doch kurz vor die Parlamentswahlen und gibt Erdogan die Gelegenheit, innenpolitische Repressionen und Versäumnisse durch außerpolitisch Größe zu übertünchen. Um genau diese Wahl für sich zu entscheiden, hat Erdogan vor wenigen Wochen den Krieg mit den Kurden vom Zaun gebrochen. Damit will er die Kurdenpartei HDP kriminalisieren, die ist das letzte Hindernis auf dem Weg zur Alleinherrschaft seiner AKP.  Seit langem strebt  Erdogan offen die Reislamisierung des Landes an und hat Ambitionen, machtpolitisch an das verflossene osmanische Reich anzuknüpfen. Daraus macht er auch gar keinen Hehl.

Noch schlimmer: Jeder Despot weiß jetzt, wie er Merkel zu Zugeständnissen bewegen kann, denn fast alle Länder der Erde sind überbevölkert. Merkel lädt sie alle förmlich zu Erpressung ein und tatsächlich wurden vor nicht mal drei Monaten hohe Geldsummen an afrikanische Länder ausgelobt, wenn die endlich ihre Landsleute zurücknehmen. Sie alle können den Hahn nach Belieben aufdrehen. Erdogan hat gestern nochmal betont, dass sich noch 2 Millionen Syrer in seinem Land aufhalten…

Das alles geschieht nicht im Interesse dieses Landes, sondern allein in Merkels Interesse. Sie weiß, dass der Zustrom von Flüchtlingen jetzt ganz schnell nachlassen muss, sonst wird sie sich nicht halten können. Anstatt aber selbst zu handeln, knüpft sie ihr Schicksal an einen Potentaten, dem sie unter anderen Umständen vermutlich Wirtschaftsanktionen androhen würde. Auf seine Gnade ist nicht nur sie, sondern das ganze Land angewiesen.

Sie bietet das Bild einer Repräsentantin, der offensichtlich jegliches Koordinatensystem durcheinander geraten ist, sofern sie je eines hatte.

Vom Pfeifen im Walde

Der VW-Skandal! Endlich ein Thema, dass das nötige Gewicht mitgebracht hat, die Meldungen zur Asylkatastrophe wenigsten kurzzeitig zu verdrängen. Der Tag der deutschen Einheit war da schon weniger geeignet, der wurde kurzerhand dazu verwendet, auf die neue Herausforderung einzustimmen, die größer sei als die Wiedervereinigung.

Die Katastrophe nimmt derweil dramatisch an Fahrt auf. Der Meldung von 270.000 in nur einem Monat folgt die erneute Korrektur der Asylzahlen auf jetzt 1,5 Millionen. Mit einem erwarteten Familiennachzug von vier bis acht Millionen Menschen. Anders als in den vergangenen Jahren wird der Zustrom auch im Winter nicht abflauen. Die Balkan-Route ist im Gegensatz zur Mittelmeer-Route auch im Winter gangbar.

Das Jahr ist also noch nicht vorüber, dass „Wir-schaffen-das“ der Kanzlerin noch keine drei Wochen verklungen, da wird klar: Das schaffen wir nicht.
Keine Gesellschaft könnte das. Ein Zustrom von kulturfremden Massen dieser Größe richtet jede Gesellschaft zu Grunde, die deutsche gleich zweimal.
Es fehlt im Sinne des Wortes der Raum. Deutschland ist nun mal eines der am dichtest besiedelten Länder der Welt. Und es fehlt einer alternden Gesellschaft die Elastizität und Durchsetzungskraft, sich gegen zumeist männliche, nicht nur potentiell aggressive Einwanderer behaupten zu können.

Das eine reibungsfreie Integration in den Arbeitsmarkt gelingen könnte, ist bereits wiederlegt. Die Gekommenen sind voller Erwartungen und zweifellos guten Willens, treffen aber auf hochspezialisierte Arbeitgeber, die die Neuen nur in homöopathischen Dosen aufnehmen können. Die Masse wird in den sozialen Netzen landen, solange die noch halten. Das demütigt und frustriert und Menschen aus diesem Kulturkreis sind nicht gerade bekannt dafür, die Ruhe zu bewahren, wenn’s mal nicht so läuft.

Noch ist das Potential ist wie in einer Handgranate konzentriert. Die meisten der aus Flüchtlingslagern geflohenen Flüchtlinge sind noch in Turnhallen oder Messehallen untergebracht. Bald werden sie den sozial Schwachen der autochthonen Bevölkerung (also jene ohne breitgefächerte Lobby) den Wohnraum und die niedrig qualifizierten Jobs streitig machen. Sie werden Stadtviertel kippen lassen, die Verhältnisse in Kindergärten und Schulen beeinflussen und bestimmen. Die Bildung Parallelgesellschaften ist unvermeidlich. Das ganze Programm, das in Berlin-Kreuzberg, Duisburg-Marxlohe oder Hamburg Wilhelmsburg schon abgelaufen ist. Nur viel geballter, unkontrollierbarer. Ohne Inkubationszeit von Jahrzehnten.
Angela Merkel hat den Splint der Handgranate gezogen und sie dem Volk/der Bevölkerung/dem Pack/der Mischpoke zugeworfen. Jetzt läuft die Zeit, es wird die Gesellschaft zerreißen.

Die „Menschen in diesem Land“ spüren das intuitiv. Unruhe hat die Bevölkerung ergriffen. Die Angst, die umgeht, ist mit Händen zu greifen. In Gesprächen, in Diskussionen, jenseits der Mainstreammedien, mittlerweile aber auch dort.

Selbst die ZEIT -ansonsten begeistert vom Flüchtlingstsunami- ahnt jetzt, wo die Reise hingeht und hat das in einem bemerkenswerten Dokument kundgetan:

Wir werden Verteilungskämpfe erleben, um billigen Wohnraum zum Beispiel, um schlecht bezahlte Jobs oder kostenlose Gesundheitsvorsorge. Wir werden auf Gewohnheiten und Besitzstände verzichten müssen, es wird Ärger geben, Ausschreitungen, Anschläge womöglich, neue Ghettos, Reibereien zwischen Ethnien und Religionen.

Doch – DIE ZEIT bleibt optimistisch, denn: Integration vollzieht sich im Konflikt! Ach…! Ja wo bleibt denn da die Buntheit, das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Kulturen?
Die Schreiberlinge aus Hamburg spekulieren denn auch lieber nicht darüber, wer diesen Konflikt für sich entscheiden wird.

Täglich Schlägereien in Asylunterkünften, Warnungen vor kriminellen Strukturen. Ein Bericht aus Österreich, der  – wohl nicht zufällig – an die Öffentlichkeit gelangt ist, warnt vor einer manifesten Gefahr für die Innere Sicherheit.

Andere Berichte wissen von erniedrigenden Übergriffen auf Frauen, die seltsamerweise keinen #Aufschrei durch die Feministinnen der Republik verursachen. Weil die Täter nicht ins lieb gewonnene Klischee passen? Weil das Ansprechen solcher Missstände mittlerweile ein profundes Sicherheitsrisiko für die Mahner*innen darstellen könnte?

Um diese Stimmung etwas aufzufangen, ist es deshalb in den letzten Wochen en vogue geworden, Asylsuchende demonstrativ zur Integration aufzufordern. Journalisten aller Couleur üben sich darin.
Da darf eine weitgehend unbekannte CDU-Politikerin das Benehmen „muslimischer“ Männer an den Pranger stellen. Noch vor einem Jahr wäre sie dafür mit den Stempeln Islamophob und Rassistisch gebrandmarkt und vom Hof gejagt worden.

Lothar de Maiziere – der sich in letzter Zeit erstaunlich von Merkel emanzipiert hat – stellt gar Undank bei manchem Flüchtling fest.

Selbst Mutter Theresa höchstselbst stellt Forderung an Flüchtlinge.

Das sind freilich wohlfeile Forderungen, denn keiner sagt, was die Konsequenzen für diejenigen sind, die zur Integration nicht willens oder in der Lage sind. Die Wahrheit ist: Solche Konsequenzen gibt es gar nicht, sie sind gesetzlich nicht vorgesehen und gegen eine bestens vernetzte Zuwanderungslobby auch nicht durchsetzbar. Schon gar nicht gegen deren höchste Vollstrecker Merkel und Gauck.

Im Gegenteil, wer keine Arbeit findet, weil er dazu nicht qualifiziert ist oder z.B. aus Glaubensgründen mit Frauen nicht zusammenarbeiten will, darf bis zum Lebensende auf Sozialhilfe hoffen. Wer kein Deutsch lernt, Parallelgesellschaften bildet und aggressiv Privilegien einfordert, der findet Gehör. Auf das Asylverfahren haben selbst schwere Straftaten keinerlei Konsequenz. Im Gegenteil, mancher wird kriminell, weil das seine Chance aufs hierbleiben erhöht. Schlimmsten Islamisten gewährt das Land Unterschlupf, bis der dann Vertretern dieses Staates ein Messer in den Hals rammt.

Das Experiment Massenzuwanderung war schon gescheitert, bevor die Deutschen den Verstand verloren haben. Millionen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten werden sich nicht in treudoofe Michel wandeln.

Die Integriert euch! -Parolen sind nichts weiter wie das Pfeifen im Walde, um die Angst zu verdrängen.

 

Multiples Organversagen

It’s the end of the world as we know it, it’s the end of the world as we know it, ballert Michael Stipe im schnellen Rhythmus durch den Musikkanal.
Da wird für eine dringende Nachricht unterbrochen. Bitte Vorsicht! Personen auf der Autobahn 93 Richtung Rosenheim. Bitte fahren Sie vorsichtig!
Und wieder R.E.M: A tournament, a tournament, a tournament of lies. Offer me solutions, offer me alternatives, and I decline. It’s the end of the world…

Die dringende Radiodurchsage kommt im Süden der Republik im 30min-Takt. Es sind Asylsuchende, die zu Tausenden von Schleppern auf der Autobahn abgeladen werden. Manche müssen dabei einen elenden Tod sterben. 800.000 werden es bis zum Jahresende sein, mindestens. 450.000 sind schon da, 350.000 werden es noch werden. Die Behörden haben die Last zu schultern, sie tun es mit Bravour, aber längst nur noch improvisierend. Der Winter wird kommen, unterbringen wird man solche Massen nur noch mit Zwangsmaßnahmen.

Und nächstes Jahr? 1 Million, 1,5 Millionen? Über TV, WhattsApp und Telefon ist die Botschaft an noch viel mehr Millionen: Kommt her, die feiern Willkommensfeste, wenn wir endlich da sind.

Es ist das Ende Deutschlands und Europas – as we know it. And we feel fine. Zumindest vorerst noch.

1993, als schon einmal eine knappe halbe Million Hungerleider an die Tür klopften, war noch eine parteiübergreifendes Einhaltgebieten möglich, die Zweidrittelmehrheit zur Ergänzung des Artikel 16a GG kam zustande. Nur zwanzig Jahre später, im Angesicht eines noch viel größeren Ansturms, ist ein solches Manöver zur schieren Selbstbehauptung nicht mehr denkbar.

Dabei nehmen Spitzenpolitiker das Wort Demokratie so oft in den Mund wie lange nicht mehr. Man kennt das auch von Walter Ulbricht oder Erich Honecker…, oder von Pol Pot. Es ist ein sicheres Indiz, dass etwas ganz und gar undemokratisches im Gange ist.

Was glauben die Protagonisten eigentlich, was passiert, wenn innerhalb weniger Jahre hunderttausende Menschen aus vormodernen Kulturkreisen in einen hochkomplexen Industriestaat strömen und zudem einen beträchtlichen Männerüberschuss aufweisen?

Was glaubt/glauben denn eigentlich…

  • ein Präsident, der den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern sollte, aber ernsthaft zwischen einem hellen Deutschland und einem Dunkeldeutschland unterscheidet?
  • eine Bundeskanzlerin, die ein NoGo-Area im Ruhrgebiet besucht und den Bürgern sagt, dass sie leider nichts für sie tun könne? Offene Grenzen in Europa seien schließlich wichtiger (und sicher auch alternativloser) als sie, die Bürger dieses Landes.
  • der Vorsitzende einer einstigen Volkspartei, der Gewalttäter und friedliche Demonstranten unterschiedslos als Pack bezeichnet?
  • ein Justizminister, der Facebook vorlädt und kaum kaschiert Zensur meint? Die Verhältnisse in der Türkei lassen grüßen!.
  • die Mainstream-Medien, die sich einer freiwilligen Gleichschaltung unterwerfen, wie es eher für entstehende Diktaturen typisch ist – Selbstzensur inbegriffen. Die fast schon verzweifelt in immer kürzeren Intervallen rührselige Storys von „Familien aus Kriegsgebieten“ kolportieren, die kaum noch jemand glaubt, wenn man die üppig genutzten Kommentarspalten der Bürger/des Packs liest. Und weil nicht sein kann, was nicht sein darf, bleiben Kommentarspalten immer öfter gleich abgeschaltet. Wenn das auch nicht mehr hilft, wird zum Aufstand gerufen.
  • augenscheinlich minderbemittelte „Künstler“ wie Til Schweiger, die sich durch Talkshows lallen und ein Forum zur moralinsauren Selbsterhöhung bekommen?
  • Kirchen, die ihre Glaubensleere bedingungslos durch eine Moraltheologie (Thorsten Hinz) ersetzen und mit Verve an ihrer eigenen Marginalisierung arbeiten?

Das wird passieren: Die Übergriffe auf Frauen werden massiv zunehmen (und die oben genannten werden darüber schweigen). Die Segregation, der Zerfall des Landes in einzelne ethnisch-religiöse Communities wird sich ausprägen. Der Sound dieser bunten Welt wird bestehen aus eruptiven Ausbrüchen extremer Gewalt, zuerst durch Einzelne wie in Frankreich, dann in Intervallen zwischen Ethnien wie auf dem Vielvölkerlandstrich Balkan. Deutschland wird zum konfliktträchtigen Land konkurrierender Parallelgesellschaften wie Südafrika oder Brasilien. Und das alles, ohne dass dem Rest der Welt damit in irgendeiner Weise geholfen wäre.

Warum eigentlich?

Selbst für die wechselvolle Geschichte dieses Landes ist der Vorgang einmalig. Eine völkermordende NSDAP hat nur in den heftigen Nachbeben der Urkatastrophe Europas aufsteigen können, im harten Rennen gegen blutrote Kommunisten. Eine DDR ist unter Herrschern installiert worden, die da schon einige Millionen Gulag-Tote auf dem Gewissen hatte.

Die Bundesrepublik setzt ihren sozialen Frieden und mittelfristig ihren Bestand völlig freiwillig -ja mit Freude- aufs Spiel. Auf die Frage nach dem Warum? werden auch Historiker einst keine klare Antwort finden.

Das Land ist zurück im rauhen Wind der Geschichte. Seine Vertreter sind dabei so naiv und hilflos, dass es lachhaft ist.

Historische Chance – vertan

Auf einem Obsthain in der Mitte Europas stehen vier, fünf Obstbäume. Alle Alt, verknöchert, von schweren Krankheiten befallen. Deren Obst ist recht wurmig, alle Äpfel schmecken zudem gleich. Da pflanzt ein Gärtner  auf einem großen freien Platz einen neuen Baum in die Erde. Die Saat geht schnell auf, der junge Baum trägt erste Früchte. Da entdeckt der Gärtner ein paar faule Äpfel am ansonsten jungen Baum. Er sieht sein gelungenes Werk nicht mehr, sondern nur noch die faulen Äpfel. Voller Wut reißt er den jungen Baum aus der Erde und zertritt die Reste.

So könnte man Mitbegründer und mediales Gesicht der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, wohl charakterisieren.

Die Alternative für Deutschland ist vor zwei Jahren mit einem Donnerknall in die deutsche Parteienlandschaft eingetreten und hat für Sorgenfalten in den Gesichtern der altgedienten politischen Eliten gesorgt. Die FDP ist gar zeitweise ganz in der Versenkung verschwunden.

Der nach kurzer Schockstarre einsetzenden massiven Zersetzungsarbeit von Politik & Medien hat sich ein rhetorisch begabter Bernd Lucke ausgesetzt. Derlei nicht gewohnt (wer ist das schon?), zeigte die Wühlarbeit der Zeitgeist-Medien bald Wirkung.
Sein sprachlicher Ausrutscher von der „Entartung der Politik“ –so richtig diese Metapher auch war-  und dem anschließenden konzertierten Bashing hat tiefe Spuren hinterlassen.

Seitdem hat Lucke praktisch keine politischen Impulse mehr gesetzt, sondern nur noch peinlich genau darauf geachtet, dass kein Parteimitglied mehr gegen die ungeschriebenen Regeln der Political Correctness verstößt, die er Monate zuvor noch selbst angeprangert hat.
Lucke hat also nur noch mitgeteilt, was er nicht will. Und nicht wollte er neben dem EURO irgendein Thema setzen, dass der Basis unter den Nägeln brannte. Im Kreise derer, mit denen er eigentlich zusammenarbeiten sollte, zeigte er bald autokratische Züge und fiel in gewohnte Verhaltensmuster zurück. Im Grunde wollte er bald gar keine selbstständig denkenden Anhänger, sondern nur Huldiger, wie er es eben vom Hörsaal seiner Hamburger Universität kannte.

Noch Anfang des Jahres schien er damit Erfolg zu haben. Er konnte seine Vorstellungen praktisch auf ganzer Linie durchsetzen, aber nur unter dem hörbaren Grollen der Basis.

Der frisch ins Amt gewählte thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende Höcke hat seinen ihm zugewachsenen Einfluss dann augenblicklich dazu genutzt, mit Hilfe seiner Erfurter Resolution den sowieso schon tiefen Spalt in der Basis zu vergrößern. Es war nichts anderes, als ein vor Lucke hingeworfener Fehdehandschuh.
Für die Mainstream-Medien ein gefundenes Fressen! Zurecht erledigt war er dann, als er sich von einem Journalisten zur NPD befragen ließ und sich nicht eindeutig abgrenzte.

Frauke Petry, die dritte Mitspielerin im Poker um die AfD hat sich dezent herausgehalten, was für Lucke bedeutet: Gegnerin. Mittlerweile ist sie sein Hauptfeind und sie hält sich tapfer. Im Grunde ist sie die letzte Hoffnung einer AfD, deren Mitglieder sich mehrheitlich bürgerlich-konservativ verordnen. Weiterexistieren wird die AfD nach diesem Machtkampf nur noch unter anderer Bezeichnung, der dann vielleicht auch die politische Richtung im Namen trägt. Ob es über eine bloße Existenz hinausläuft, ist aber äußerst fraglich, wohl aber zu hoffen.

Das vor kurzem noch vibrierende Projekt AfD aber ist unrettbar zerstört. Gescheitert am Egoismus und der Kompromisslosigkeit seiner führenden Protagonisten und auch seiner Mitglieder, denen nicht wenige der Kategorie Querulanten, Besserwisser oder schlicht Idioten zuzurechnen sind. Allerdings – und das kann auch Lucke nur noch bedingt hintertreiben- bleiben auch Netzwerke, die wieder aktiviert werden können.
Es ist tragisch, dass ausgerechnet bürgerliche Parteineugründungen immer wieder an ihren Gründern scheitern. Der Bund Freier Bürger, die Schill-Partei sind „Vorbilder“ bei diesem Trauerspiel. Vielleicht fehlt es bürgerlichen Parteien gerade am ideologischen Lagerfeuer anderer Parteien, an dem sich verfeindete Parteifreunde immer wieder wärmen können.

Zurück bleibt ein großer politischer Block, der auf der politischen Bühne nicht nur nicht vertreten ist, sondern von einer Junta auf dem überfüllten linken Flügel nach Belieben über dieselbe getrieben werden wird.

Eine historische Chance ist -mutwillig!- vertan.