Munch der Schrei Litographie

Rückblick 2015 – jähes Entsetzen

Das alles überlagernde Thema des Jahres 2015 war und ist die Flüchtlingskatastrophe. Fast vergessen ist die X-te Griechenland-Rettung, die vom deutschen Steuerzahler finanziert wird. Peanuts, im Vergleich zu dem, was da noch kommen sollte. Fast unbemerkt, weil überlagert von den Bildern anstürmender Massen, hat die Bundesregierung zum Ende des Jahres die Bundeswehr in ein erneutes militärisches Abenteuer geschickt.

Während die verschleuderten Milliarden an Griechenland noch Kopfschütteln verursacht haben, wurde die Ungeduld auf wirksame Schritte gegen die aufziehende Asylkrise in der Bevölkerung Mitte des Jahres größer. Sie wich lähmender Fassungslosigkeit, als im September offenbar wurde, dass die Kanzlerin höchst selbst genau das Gegenteil dessen tat, was von ihr erwartet wurde.

Erstmals in der modernen Geschichte hat ein Staat völlig freiwillig sein Staatsgebiet, seine innere Sicherheit und seinen Wohlstand zur Disposition gestellt.

Dies zum Nachteil aller, auch der Flüchtlinge. Jegliches Geschwafel von angeblichen Chancen und Vorteilen kann ins Reich der Märchen & Sagen verwiesen werden.

Es wäre aber falsch, diese Implosion von Staatlichkeit allein Kanzlerin Merkel anzulasten. Das geradezu suizidale Verhalten nahezu aller maßgeblichen gesellschaftlichen Akteure hat einen langen Vorlauf, der seine Anfang in den 60er Jahren genommen hat.

Es waren Nachkriegsjahrzehnte, in denen das Völkchen in der Mitte Europas unfassbares Glück hatte. Im Windschatten des kalten Krieges hat sich das Land fast 40 Jahre mit sich selbst beschäftigen können und ist dabei einer Infantilisierung anheimgefallen, wie kein Volk zuvor. Die Einheit ist Deutschland in den Schoß gefallen. Anstatt daraus ein gelassenes Selbstbewusstsein zu entwickeln, hat die Selbstkasteiung immer skurrilere Züge angenommen.

Dass wir Ankommenden nicht mal unsere eigene Kultur als Maß und Mitte eines gedeihlichen Zusammenlebens andienen dürfen, diese Debatte ist bereits vor 15 Jahren geführt worden. Einer der einflussreichsten Theoretiker des 20. Jahrhunderts hat sich damals so geäußert:

In einem demokratischen Verfassungsstaat darf auch die Mehrheit den Minderheiten die eigene kulturelle Lebensform – so weit diese von der gemeinsamen politischen Kultur des Landes abweicht – nicht als sogenannte Leitkultur vorschreiben.

Es ist kein Zufall, dass sich der mittlerweile 86-jährige Jürgen Habermas, Vordenker der 68er-Generation, sich in der Flüchtlingskrise noch einmal zu Wort gemeldet hat.
Als Linksradikaler, der er immer war, springt er Merkel nun zur Seite. Auf die Frage nach der Integration der kulturfremden Massen nennt er die Verfassung – deren Prinzipien allerdings nicht in Stein gemeißelt seien. Vielmehr seien diese in einer breiten gesellschaftlichen Auseinandersetzung zu diskutieren.

Mit der ganz und gar offenen Missachtung des Grundgesetzes hat Merkel den ersten Gedanken schon mal vorweggenommen. Die breite gesellschaftliche Auseinandersetzung ist dagegen eine wohlfeile Forderung, das weiß besonders Habermas.
Die Entscheider in Politik & Wirtschaft wissen um das Debakel, dass sie anrichten. Eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung darf deshalb nicht stattfinden und wird mit allen Mitteln unterdrückt. Der Verfolgungsdruck nach innen verhält sich dabei analog zum Kontrollverlust nach außen.

Der stille Protest jener, die in Dresden ihre Befürchtung vor dem äußerten, was sich dann in Paris gleich zweimal in extrem brutaler Art verwirklicht hat, wurde unter Generalverdacht gestellt.  Demonstrierendes Volk wird zum Pack erklärt, das Demonstrationsrecht insgesamt in Frage gestellt.  Einzelne werden mit Verfahren überzogen, in der Hoffnung, sie einschüchtern zu können.

Die Jubelperser an den Bahnhöfen wurden dagegen von hörigen Medien zur Volksbewegung gehyped. Junge Mädchen durften in Unterrichtsstunden „Refugees-Welcome“-Plakate malen und wurden dann von ihren Lehrern an die Bahnhöfe geschickt, um diese kameragerecht in die Höhe zu halten. Dass wird bei einigen der ankommenden jungen Männer euphorische Gefühle ausgelöst haben.  Ob die Euphorie auch bei den jungen Frauen anhält, ist dabei höchst fraglich.
Es hat nicht mal eine Woche gedauert und die Begeisterten waren nicht mehr zu sehen. War wohl doch zu anstrengend.

Dabei muss gar nicht mehr diskutiert werden. Die erste Million und die weiteren Millionen werden das setzen, was man die norminative Kraft des Faktischen nennt. Die Monate Januar und November in Paris haben den Vorhang kurz zur Seite wehen lassen und einen Blick auf das Kommende zugelassen.

Mit Blick auf das vergangene Jahr bleibt nur jähes Entsetzen über ein Staatsversagen, das unser aller Zukunft zerstört.