Stired it up!

You can fool some people sometimes, but you can’t fool all the people all the times (Bob Marley). Diese alte Weisheit hat sich bei der Europawahl am Sonntag wieder bewahrheitet.

Die Wahl ist ein politisches Erdbeben, ein Erwachen des Stimmviehs aus jahrzehntelanger Apathie. Ein gutes Zeichen dafür, dass Brüssel die Demokratie trotz allen Bemühens nicht kleinkriegt.

Obwohl nicht dazu gedacht, wirkt die Wahl weit in die Nationalstaaten hinein. In Frankreich hat die regierende Partei 14% der Stimmen erreicht, 10 % weniger als der Front National. Für den französischen Präsidenten ist das eine Katastrophe, eigentlich kann er abtreten. Für die deutschen Mainstream-Medien ist es ein Grund für Schnappatmung und die reflexartige Beifügung des Attributs Rechtsextrem. Dass sich der Front National in den letzten Jahren erheblich nach links bewegt und damit für das bürgerliche Lager überhaupt erst wählbar wurde, das weiß die deutsche Journaille entweder nicht, oder es passt schlicht nicht ins Weltbild.

Im traditionellen Zweiparteienstaat England haben mit der UK Independence Party entschiedene EU-Gegner die Wahl gewonnen. Geführt wird die Partei vom polternden Briten Nigel Farange, der in der Vergangenheit durch pointierte Reden vor dem EU-Parlament auf sich aufmerksam gemacht hat.

Und hierzulande? Das Erdbeben ist hier deutlich schwächer ausgefallen, gleichwohl war es spürbar.

Größter Gewinner ist die Alternative für Deutschland. Im Vergleich zum FN und UKIP ist diese Partei geradezu handzahm mit ihren Forderungen. Warum aber die AfD nur ein Jahr nach ihrer Gründung trotz aller Diffamierungen, trotz aller Plakatzerstörungen, trotz aller Anfeindungen nur knapp den Einzug in den Bundestag verfehlt und ein halbes Jahr später 7% der Stimmen erhält, das wird nicht diskutiert.
Im Gegenteil. Die völlig konsternierte Berliner politische Kaste schlägt wie wild mit den althergebrachten Phrasen um sich. Der neue Stern am deutschen Parteienhimmel, für den sich 2 Millionen Wähler entschieden haben, wird wahlweise mit Begriffen wie Populismus, Rechtsradikalismus und gleich Faschismus bedacht. Andere Mittel hat die abgehalfterte Berliner Funktionselite nach jahrzehntelangem Machtmonopol offensichtlich nicht mehr. Doch die Nazi-Keule ist kein probates Mittel mehr, die Bürger vom eigenständigen Denken abzuhalten.

Als zweiter Sieger steht die SPD auf dem Treppchen. Nicht 7% wie die AfD, wohl aber 6,5% konnten die Sozialdemokraten dazugewinnen. Als einzige Partei hat die SPD einen klar Pro-EURO Kurs vertreten und hat sich damit durch ein klares Profil von den Konkurrenten abgehoben. Dafür sind die Genossen satt belohnt worden. Zwar ist die Haltung der SPD bedauernswert, für die demokratische Verfassung dieses Landes ist es dennoch ein gutes Zeichen. Die Europawahl könnte dazu führen, dass Parteien wieder unterscheidbar werden.

Die Europawahl 2014 ist ein Wendepunkt, so oder so. Sollten die Eurokraten in Brüssel die Signale verstanden haben, wird die EU auf das Maß zurückgestutzt, mit dem sie eine Existenzberechtigung hat.

Sollten die Signale ignoriert werden und sollte die EU den Kontinent weiter ins Elend führen, dann läuft die EU-Kommission Gefahr, dass jemand zur Tat schreitet, wie einst Graf von Stauffenberg.