Finde den Fehler!


Der Parteitag der Grünen ist zu Ende. Die Interessenpartei bereitet sich darauf vor, ihrer heimlichen Parteichefin Merkel endlich offiziell dienen zu dürfen.

Hier und da etwas Folklore mit Seifenblasen, strickenden Wesen, bei denen nicht ersichtlich ist (und sein soll), ob es sich um Mann oder Frau handelt. Bei der Ansprache von Daimlerchef Zetsche (Belohnung für seine warmen Worte zur Flüchtlingspolitik!) absolvieren ein paar Jünglinge brav ihren Protest. Ihrem Äußeren nach könnten sie direkt von einem Treffen der Jungen Union kommen. Es war schon mal mehr Lametta bei den Grünen.

Im abendlichen Staatsfernsehen darf das Anton Hofreiter dann Bilanz ziehen. Es ist eine Herausforderung, hinzuschauen und zuzuhören, so abstoßend das Äußere, so inhaltsleer das Gesagte. Gestern allerdings hatte Hofreiter etwas Bemerkenswertes zu bieten.

Am Revers fand sich ein Deutschlandanstecker.

Das steht in bemerkenswertem Kontrast zu seiner Regierungschefin, die zu den eigenen Farben ein… eher distanziertes Verhältnis pflegt. Er stellt sich gegen die linksradikale Jugend der Partei, die beim Anblick von Schwarz-Rot-Gold angewidert ist, oder die gleich ihr Geschäft darauf verrichtet. Vor allem stellt er sich aber gegen die leibhaftige Bundestagsvizepräsidentin, die sich heiß & innig wünscht, dass dieses Deutschland doch endlich verrecken möge.

Wieso also steckt sich Hofreiter ein derart kontaminiertes Symbol ans Revers? Hofft er damit, CDU-Wählern Schwarz-Grün schmackhaft zu machen? Vielleicht. Die verbliebenen CDU-Wähler haben in den letzten Jahren ohnehin den Willen zur Selbsttäuschung bis zur völligen Selbstverleugnung eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Gut möglich, dass ein solches Manöver bei ihnen verfängt.

Die anderen wissen, dass die grünen Gene dieses Land selbstverständlich für ein mieses Stück Scheiße halten, dass nicht nur in den bereits vorhandenen No-Go-Areas in Köln, Bremen, Hamburg, Berlin etc. endlich verrecken soll.

Nach Lage der Dinge gelingt das Ansinnen in vollem Umfang.

Bild: Screenshot ARD

Die Geister, die sie rief

Stell Dir vor, es ist irgendwo Krieg und alle kommen her. Das berühmte Zitat von Carl Sandburg, leicht abgewandelt. Dann kommt der Krieg zu Euch, so geht das Zitat weiter. Dann ist auch Krieg bei Euch, lautet wohl die Übertragung auf unsere Zeiten. Gemetzel in Würzburg, Machetenmord in Reutlingen, Selbstmordattentat in Ansbach.

Merkel & Co. haben nach Köln die zweite Bankrotterklärung ihrer grenzenlosen Flüchtlingspolitik zugestellt bekommen.

Konsequenzen?

Welche Konsequenzen folgen? Nichts als das übliche Gestammel. Merkel, die für das Schlachtfest des Islam im Herzen Deutschlands nicht nur indirekt Verantwortung trägt, lässt ihre stellvertrende Pressesprecherin vor die Hauptstadtpresse treten. Ist ja nur das erste Selbstmordattentat in der Bundesrepublik und die Kanzlerin gerade in der Uckermark beim Pflaumekuchenbacken. Aber immerhin: Die Bundeskanzlerin ist erschüttert. Ach, ist sie das…

Ins Lächerliche gleitet Innenminister de Maiziere ab: Wir tun alles dafür, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen. Das sagt er nach dem vierten Massaker in einer Woche! Die Grenze bleibt unterdessen offen wie ein Scheunentor, 1000 Asylanten pro Tag queren alleine die bayerische Grenze, so der Bayerns Minister Hermann letzte Woche. Danach warnt de Maiziere davor Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Ist der Mann noch bei Sinnen?

Ein phantastisches Gefühl für Timing beweist an diesem Morgen auch CDU-Generalsekretär Tauber, der sich bei seiner Chefin mit folgendem Text einspeichelt

Tauber

Vom Stabilitätsanker zum Failed State in 24 Monaten- siehe Frankreich

Es ist einiges ins Rutschen gekommen in den letzten paar Tagen. Noch ist Deutschland nicht destabilisiert. Wie schnell das aber  geht, kann in Frankreich beobachtet werden. Das Land ist ins Mark erschüttert und destabilisiert, dabei ist der Initial-Anschlag auf Charlie Hebdo gerade mal eineinhalb Jahre her. Alle willigen Patrioten sollen sich melden, gedient, oder ungedient, so die Aufforderung  der Regierung. Die regulären Sicherheitskräfte sind am Ende ihrer Kräfte. Hätte im Sommer 2015 die Vorsitzende einer falschen Partei so etwas von sich gegeben, sie wäre vor ein Tribunal gestellt worden.

Polarisierte Gesellschaft

Beim Amoklauf in München, bei dem erst spät klar wurde, dass es kein islamistischer Anschlag war, tritt die Polarisierung der Gesellschaft klar Zutage. ProAsyl-Lobbyist und Kanzleramtsminister Altmaier hatte gleich eine Sprech-Diarrhoe, so erleichtert war er. Kein islamistischer Hintergrund, kein Asylbewerber, nur ein psychische Kranker. So ein Glück!
Nicht weniger zynisch der Gegenpol. War da nicht eine klammheimliche Freude, ein regelrechtes Hoffen, dass dies jetzt endlich das lange erwartete Attentat ist? Organisiert und durchgeführt vom IS, gar noch mit als Flüchtlinge Eingeschleusten?

Es kann nicht sein, was nicht sein darf

Die Grünen beeilen sich unterdessen, die Probleme der Täter in den Vordergrund zu rücken, als ob das eine ausreichende Erklärung wäre. Der Würzburg-Metzger war einsam. Psychische Probleme habe der Ansbach-Täter gehabt. Mit dem Job im Schnellrestaurant habe es nicht geklappt, das habe ihn frustriert. Der abgelehnte (aber seit Monaten geduldete) Flüchtling sollte in wenigen Tagen abgeschoben werden. Es wundert die Grünen nicht, dass er die psychischen Probleme erst dann bekommen hat, als er das erste Mal abgeschoben werden sollte, dann aber eine Duldung bekommen hat  – wegen der psychischen Probleme.
Vielleicht kann man den Täter doch noch zum Opfer umetickettieren und die Gesellschaft irgendwie haftbar machen? Stunden nach der Tat setzt Simone Peter, Vorsitzende der Grünen folgenden Tweet ab.

Simone Peter

Die Stunde der „Experten“

Wenn einer eierlosen Gesellschaft Schlimmes widerfährt, dann wehrt sie sich nicht, sondern formuliert überall und ungefragt ihre Angst. Nur, um zu betonen, dass man tapfer die Angst bekämpft, damit die Terroristen nicht gewinnen. Dabei hilft der Experte von der Uni XY. Gern genommen wird der Vergleich mit Autounfällen. Viel wahrscheinlicher sei es doch, bei einem Unfall ums Leben zu kommen, als bei einem Terroranschlag/Amoklauf Schaden zu nehmen. Wenn man diese Tatsachen mal zur Kenntnis nähme, könnte man die Angst bekämpfen. Vielleicht gibt Berlin bald Antidepressiva zwangsweise aus.

Die Motive der Täter? Der eine hat sich offenbar in 15 min selbst radikalisiert, der nächste war bekloppt, der andere hat zwar ein Bekennervideo zum IS vorzuweisen, aber:  Das ist nicht ernst zu nehmen! Denn das Attentat ist vom IS schließlich nur inspiriert, nicht aber befohlen. Sagt der Experte.

Oder Terror allgemein? Gewohnheitssache. Ein anderer Experte.

Und sonst?

Und sonst gibt es da noch den Alltagsterror, dokumentiert etwa auf www.refcrime.info. Exemplarisch einer der bedauerlichen Einzelfälle von diesem ganz normalen Montag in Deutschland, anno 2016.

SportIch habe geheult, bekannte der Trainer der deutschen Gegnermannschaft. Nicht, weil er selbst verprügelt wurde, sondern weil er es mit ansehen musste! Was für ein Held.

Wenn der Furor Teutonicus nicht bald losbricht, wird kein Auge mehr trocken bleiben.

Die Einheitsfront steht

Drei Wochen nach den Landtagswahlen ist in Sachsen-Anhalt erstmals eine Koalition aus CDU, SPD und den GRÜNEN gebildet worden. In Baden-Württemberg wird die CDU Juniorpartner der GRÜNEN.
Das alles ist so geräuschlos vonstatten gegangen, als wären solche Konstellationen seit Jahren erprobt und bewährt. Bei genauerer Betrachtung sind sie das auch. Die letzte echte Opposition im Bundestag? Lange her, muss so Mitte der 90er gewesen sein.

Seither wird alles durchgewunken, was die vitale Zukunft des Landes wirklich betrifft. Wenn es dessen überhaupt noch bedarf. Wirklich Bedeutsames wird ohnehin schon vom EuGH oder dem Diktatorenpaar Schulz/Junkers entschieden.

Dem Wähler wird hingegen signalisiert, dass er wählen kann, was er will. Wir werden euren Willen nicht respektieren, unter keinen Umständen.

Am schönsten hat das die Dame mit der unvergleichlichen Betonfrisur am Abend des 13. März klargemacht. Die Herrin der total maroden Bundeswehr konnte bei Anne Will nicht mehr an sich halten und hat sich für Augenblicke bis zur Kenntlichkeit demaskiert.

Es war in etwa derselbe Realitätsverlust, den Ex-Kanzler Schröder nach seiner Abwahl 2005 erlitten hat. Aber der war immerhin betrunken. Und selbst da hatte er noch mehr Stil & Form.

Es wird zugleich immer klarer, dass sich die abgehobene Politikerkaste der Realität auch gar nicht mehr stellen muss. Mit dem unliebsamen politischen Gegner wird man immer fertig, solange der bei 49% stehen bleibt. Denn wenn die Kanzlerin Alternativlosigkeit befiehlt, heben die anderen 51% der Parlamentarier brav die Hand.

Bleibt der Mann von der Straße, dessen Hilflosigkeit & Verzweiflung angesichts solcher zutiefst antidemokratischer Reflexe mit Händen zu greifen ist. Den verarztet die Justiz.

Vorgestern wurde vermeldet, dass ein Arbeitsloser zu 2000€ Geldstrafe verurteilt wurde, weil er gegen die Kanzlerin „gehetzt“ hat („Merkel sollte man öffentlich steinigen“). Der Mann ist damit über Jahre ruiniert, nicht mal seine stalineske Beichte hat ihm da noch geholfen.
Sicher ist es völlig geschmacklos, wenn der fordert, die Kanzlerin zu steinigen. Andererseits hat die Kanzlerin nach dem Januar-Massaker in Paris festgestellt, dass der Islam (unterschiedslos) zu Deutschland gehört. Und da gehört das Steinigen zur Tradition und wird gerade in lupenreinen Demokratien wie Saudi-Arabien noch gerne angewandt.

Das Signal des Urteils ist aber ein anderes: Wer sich (ungelenk oder auch nicht) gegen die Kanzlerin äußert, wird von der Justiz ruiniert und von den Medien vorgeführt. Das Ganze erhält wohlwollende Zustimmung der Politik.
Ohnehin ist Hetze das Signalwort, mit dem die Meinungsfreiheit vollends ad absurdum geführt wird. Sollte der Anfang 2015 erheblich erweiterte §130 StGB mal nicht greifen, dann wird die Gegenrede eben als Hetze stigmatisiert.

Wer als Establishment-Politiker dagegen gegen das Volk hetzt, wird vielleicht vom Wähler abgestraft, was ihn aber nicht weiter interessieren muss.  Dafür darf er sich im Ersatzparlament Talkshow einer klaren Kante rühmen, der ein Zeichen gesetzt hat gegen irgendwas.

Die Fassade bröckelt, aber die Einheitsfront steht. Wie in der DDR der 80er.

Nichts gelernt

Zu Beginn standen die hessischen Kommunalwahlen vom 6 März. Die Partei mit dem seltsamen Namen Alternative für Deutschland konnte dort aus dem Stand zweistellige Ergebnisse einfahren. Dieser Entscheid des Souveräns hat zu folgenden Reaktionen des politisch-medialen Komplexes geführt:

Einzig in der Welt findet sich ein nachdenklicher Artikel.

Währenddessen stiegen die Prognosen für die AfD in den drei Bundesländern immer weiter. Jetzt gab es im politisch-medialen Komplex kein Halten mehr. Es kam zu Tiraden, die in der Geschichte der Bundesrepublik ihresgleichen suchen. Kein Tag verging, an dem die neue demokratische Konkurrenz nicht mit größter Einfalt verteufelt wurde. Schlecht für die Wirtschaft, zutiefst unsozial, rassistisch, rechtsextrem, homophob, gegen Merkel. Noch am Morgen des 13. März wurde die AfD zum Gott-sei-bei-uns erklärt.

Und nach der Wahl?

Der Erziehungsjournalismus wird am späten Abend des 13. März munter fortgeführt.
Das Attribut rechtsradikal/-extrem spart man sich, am Wahlabend belässt man es bei Rechtspopulismus. Die Berichterstattung von den Wahlparties lässt aber keinen Zweifel an der Tendenz. In Mainz wird Malu Dreyer bejubelt, in Stuttgart brüllt, skandiert und schreit die AfD.
Kurz nachdem die SPD in zwei Bundesländern brutale Wahlniederlage erlitten hat, diktiert der Vorsitzende der ehemaligen Volkspartei SPD in die Mikrofone:

Die demokratische Mitte ist nicht stärker, sondern kleiner geworden.

Gabriel und andere erteilen mit offener Hetze und unverhohlenem Hass seit Wochen informelle Aufträge an den militanten Arm der Linken, die auch schon fleißig ausgeführt werden. Dazu eine Grafik der Forschungsgruppe Extremismus und Militanz.

FGEM
Autos brennen, Wände werden beschmiert, die Mainstream-Medien schweigen dröhnend. Beim Tortenwurf wurden sie hämisch. Dabei war das ein Test der extremen Linken, wie weit sie gehen können. Das Ergebnis lautet: Wenn wir nächstes mal eine Handgranate werfen, wird sich die Empörung zumindest in Grenzen halten.
Die RAF war auch erst eine Spaß-Guerilla, am Schluss hatte sie mehr als 30 Tote zu verantworten.

Bei Anne Will geben drei Stunden nach Schließung der Wahllokale die üblichen Verdächtigen ein beeindruckendes Zeugnis ihrer Verachtung für einen beachtlichen Teil der Wählerschaft.
Gerade-noch Doktorin von der Leyhen gibt die Richtung vor: Jetzt gibt es Landtagsprotokolle. Will heißen: Wir werden jeden Anfängerfehler, jeden Versprecher, jede Tapsigkeit öffentlich machen. Wir werden euch fertig machen, wo wir können. Was aus den hasserfüllten Reaktionen der Etablierten ablesbar ist: Diese Menschen, die die AfD wählen und vertreten, das sind gar keine Menschen. Die müssen bestraft werden, die müssen verfolgt werden.

Sie werden das Gegenteil bewirken. Sie haben nichts gelernt.

 

 

Der Volkskammer zur Ehre

Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Parteiengesetzes beschlossen. Es werden nur noch die Gewinne aus geschäftlichen Tätigkeiten der Parteien vergütet, nicht mehr aber die Umsätze.

Getroffen werden soll die AfD, die mit Verschärfung der Flüchtlingskrise zu einer ernst zunehmenden politischen Konkurrenz heranwächst und den Nachteil ihrer Finanzierung mit gewinnlosem Goldhandel ausgeglichen hat. Nicht einmal die regierungsnahe ARD verschweigt die Stoßrichtung. Was insbesondere der SPD mit ihrem Medienimperium Jahrzehnte lang sattes Steuergeld beschert hat, wird jetzt geändert.

Das war aber noch nicht alles. Denn gleichzeitig wurde die „Vergütung“ von Wählerstimmen so verändert, dass vor allem die großen Parteien davon profitieren. Abgelehnt wurden dagegen neue Transparenzregeln für Spenden und Sponsoring.

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen. Da wird ein politischer Konkurrent –der eine längst verwaiste Leerstelle in der politischen Landschaft besetzt- zu groß und prompt werden die Regeln zu Ungunsten der neuen Konkurrenz verschärft. Im gleichen Zug werden die sowieso schon bedenklichen Vorteile der Schwergewichte noch manifestiert und weiter ausgebaut. Irgendeine Scham ist nicht dabei mehr zu erkennen.

Die (nur noch pro forma so genannte) Opposition im Bundestag erhebt Einspruch dagegen – fürs Protokoll. Wäre die Mehrheit für dieses in jeder Hinsicht undemokratische Vorgehen gefährdet gewesen, hätte auch sie brav die Hand gehoben. Denn die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Wenn es dagegen gilt, die Richtigen zu stützen, wird auch gern mal in die Gegenrichtung gesteuert. Kurz nach der Bundestagswahl 2013 hat sich Bundestagspräsident Lammert (CDU) persönlich dafür eingesetzt, die Rechte der doch recht klein gewordenen Opposition zu stärken.

In Berlin hat sich eine Allparteien-Koalition gebildet, in der alles das gleiche wollen und in der nur noch in Nuancen Differenzen simuliert werden. Lediglich die CSU schert von Zeit zu Zeit aus, schwenkt aber dann zur rechten Zeit wieder ein. Kosmetik, um das „Mia san mia“-Gefühl wenigstens aufs Etikett zu drucken, wenn schon in der Dose nur noch Einheitssuppe gährt.

Diese Aushöhlung der Parteiendemokratie zugunsten eines in sich geschlossenen Parteienstaates setzt jedoch eine Spirale in Gang, die sich kaum noch stoppen lässt. Der Ermächtigung nach innen müssen Repressionen nach außen folgen, anders lassen sich die unausweichlich entstehenden gesellschaftlichen Zentrifugalkräfte nicht mehr im Zaum halten. Das Erhöhen der Drehgeschwindigkeiten hat aber Grenzen, das sollte mit Blick auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts klar sein. Schon jetzt hat die Eurorettungs- und Asylpolitik für Risse in der Gesellschaft gesorgt, die tief sind wie Gletscherspalten.

Die Parteien haben sich den Staat unter den Nagel gerissen, entgegen der im Grundgesetz niedergeschriebenen Vorstellungen unserer Verfassungsväter. Entgegen den Interessen des Volkes, dass sie eigentlich regieren sollten.

 

Bild (bearbeitet): Bundesarchiv, Bild 183-1990-0419-418 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0

Pakt mit dem Teufel

Shocking News auf allen Kanälen- die Türkei bombardiert Stellungen des IS! Die Wende im Kampf gegen die Steinzeitislamisten?

Offizieller Anlass für die Angriffe war das Selbstmordattentat auf eine Kurdenorganisation, die sich für den Wiederaufbau des zerstörten Kobane einsetzen wollte. So ein Zufall, steht die Türkei doch seit Jahrzehnten im Konflikt mit marxistischen Kurden. Der IS hat damit das Anschlagsziel so gewählt, dass sie eigentlich im Sinne der Türkei handelt.

Die Türkei revanchiert sich für diesen „Freundschaftsdienst“ auf ihre Weise.

Und so gab es bisher genau zwei Angriffe auf den IS, die wohl eher unter der Kategorie Symbolik zu verbuchen sind. Es würde nicht verwundern, wenn türkische Stellen den IS vorher über die Angriffsziele informiert hätten.

Dabei legt die Türkei Wert darauf, den syrischen Luftraum nicht verletzt zu haben. Die türkischen Bomber haben die Bomben quasi über die Grenze geworfen, was aus türkischer Sicht interessanterweise keine Luftraumverletzung darstellt. Mit dieser Sicht der Dinge könnte die Türkei auch die offen agierenden IS-Kämpfer mit Artilleriegeschossen bis zu 40km in syrischem Gebiet bekämpfen, denn wichtig ist ja nur, dass das Geschütz nicht auf syrischen Boden steht.
Das tut sie aber nicht, stattdessen hat sie bei der Schlacht um Kobane Panzer aufgefahren und die Grenzen dicht gemacht – für die Verteidiger Kobanes. Woanders sind die Grenzen sperrangelweit offen für einen regen Austausch von IS-Kämpfern und Material. Ohne die kaum kaschierte Hilfe der Türkei wäre der IS nicht zur brutalsten Bedrohung der Neuzeit gediehen. Bruno Schirra hat das in seinem Buch über den IS aufgeschlüsselt.

Weniger zimperlich ist man da mit Angriffen auf die Kurden, die seit Monaten schwer mit dem IS ringen. Der irakische Luftraum wurde ohne Skrupel verletzt. Die eigentliche Stoßrichtung der Attacken geht gegen die letzte verbliebene militärische Kraft, die den islamistischen Gotteskämpfern etwas entgegenzusetzen hat. Diese Macht schwächt die Türkei und dies steht diametral zu den Zielen des westlichen Bündnisses. Reaktion: Keine.

Der Gipfel der Dreistigkeit ist aber die Aktivierung des Artikel 4 des NATO-Vertrages, der militärische Beratungen der Bündnispartner auslöst. In der Geschichte des Bündnisses ist der Artikel erst dreimal angewendet worden. Ein jedes Mal durch die Türkei.

Dabei hat die Türkei bereits Schutz erfahren. Seit zwei Jahren stehen sich 250 deutsche Soldaten die Füße platt, um Raketenangriffe aus Syrien abzuwehren, obwohl das Bürgerkriegsland solche Waffen gar nicht mehr hat. Zum Dank werden sie durch die Gastgeber geschurigelt und im Zweifel auch mal verprügelt.

Es ist ausgerechnet Cem Özdemir (Grüne), der klare Worte zum Handeln der Türkei findet. „Wir können nicht wegschauen, wenn ein Land, das bis gestern noch in die EU wollte, sich unter Erdogan in ein Mini-Pakistan mit einem autoritären Herrscher direkt an der europäischen Grenze verwandelt“

Würde die europäische Union wenigstens einmal irgendeine Konsequenz erkennen lassen, dann wären die Beitrittsverhandlungen bereits beendet und die Türkei mit wirtschaftlichen Sanktionen belegt worden, wie bisher der Iran.

Und die Bundesrepublik würde vielleicht endlich den lächerlichen Einsatz in der Türkei beenden, der überhaupt nie hätte begonnen werden dürfen.

Krankes Europa

Nachrichten im Radio, heute früh um 6 Uhr.


Erste Meldung
Die [durch keinen Bürger gewählte, Anm. d Verf. ] EU-Kommission hat eine Empfehlung an den Europäischen Gerichtshof gerichtet, in einer Klage EU-Ausländern einen leichteren Zugang zum deutschen Sozialsystem zu ermöglichen. Und zwar auch dann, wenn diese gar keine Arbeit suchen.

Zweite Meldung
Die neue Familienministerin Schwesig (SPD) plant Regelungen, um Eltern mehr Zeit mit Ihren Kinder zu ermöglichen.
Der Chef der CSU-Landesgruppe meint dazu: „Wo soll das Geld dafür herkommen?„

Dritte Meldung
Die Grünen fordern mehr Geld für die Kommunen, um die Probleme durch ungesteuerte Armutszuwanderung in den Griff zu bekommen. Zudem wendet sie sich gegen Antiziganismus. O-Ton:„Wieso sind Roma in Deutschland eigentlich so unbeliebt?“

Vierte Meldung
Frank-Walter Steinmeier, neuer alter Außenminister weilt in Athen, versichert Griechenland die Solidarität Deutschlands trotz antideutscher Stimmung. Gleichzeitig warnt er vor zunehmender Anti-EU Stimmung.

Fünfte Meldung

Das Wetter.


Das ist so grotesk und so abartig, dass kein Zynismus, keine Ironie, nicht die schlimmsten Beleidigungen angemessen würdigen könnten, was hier vorgeht.

Was bleibt, ist Fassungslosigkeit, Ekel. Und die Erkenntnis, dass diese Europäische Union sich gegen die Menschen richtet. Dieses Europa muss weg.

 

[Anmerkung: Am späten Vormittag hat die EU-Kommission ihre Sprecherin vorgeschickt, um zu beschwichtigen. Natürlich wolle man Deutschland nicht vorschreiben, welche Sozialleistungen es vergibt. Der EuGH entscheide nur in einem Einzelfall. Das ist glatt gelogen. Der EuGH fällt als höchstgerichtliche Instanz immer Grundsatzentscheidungen. Zuletzt hat es entschieden, dass Homosexualität künftig ein Asylgrund darstellt.]

Interregnum

Die Bundestagswahl 2013 ist Geschichte.

Die GRÜNEN haben eine krachende Niederlage erlitten. Das gesamte angealterte Führungspersonal räumt die Stühle. Naja, nicht ganz. Claudia Roth will in der bundesrepublikanischen Hierarchie ganz nach oben rücken und strebt einen Alterssitz als Bundestagsvizepräsident_In an. Die Künast‘ Renate will sich auch zur Vize_In küren lassen. Da schau her, wo die Rückkehr in einen Alltag ohne Fernsehkameras droht, da werden aus Leuten, die sich gerne als so ganz anders (vor allem als was besseres) betrachtet haben, kleine Pöstchenhuber. Gut, von Claudia war nichts anderes zu erwarten. Aber eine Künast? Kann nicht mal die in Würde abtreten?

Die Zahl der verbliebenen Ämter scheint für die Grünen derart klein, dass auch noch Katrin Göring-Eckart diesen Posten will. Das wird ein Schlachtfest!

Zum Thema FDP früherer Beitrag. Der Absturz ist jedenfalls verdient. Zu frisch die Erinnerung an die peinlichen Auftritte von Außenminister Westerwelle, das Auftrumpfen der Partei nach den Wahlen 2009. Inhaltlich ist die Partei verwüstet, hat mit ihren knapp 15% aus der BT-Wahl ‘09 nichts, aber auch gar nichts anfangen können. Wozu noch diese Partei? Die Parteigranden wissen es selbst nicht mehr.

Die Piraten haben alle Ziele sehr deutlich verfehlt. Noch nicht lange her, das wurden die Piraten von allen Medien herumgereicht und verhätschelt. Für die in die Landtage gewählten Piraten war es der erste Kontakt mit Arbeit überhaupt. Das war für viele dieser Wohlstandskinder dann doch zuviel. Irgendeine Struktur war bei diesem degenerierten Haufen aus Computer-Nerds nie zu erkennen. Die Piraten werden sich wohl bald auflösen. Macht nichts.

Große Überraschung ist das Abschneiden der Alternative für Deutschland. 4,7 % oder zwei Millionen Menschen haben einer Partei die Stimme geschenkt, die Anfang des Jahres noch gar nicht existierte.

Eindeutig zuviel für die regierungstreuen Medien. Und so werden die zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Meinungsmacher aus der eurokritischen Partei einerechtspopulistische machen, um sie kurz vor der Europawahl dann als Rechts zu bezeichnen. Was im Zeitgeist-Neusprech bedeutet: Rechtsradikal. Der altbewährte Schlachtplan, aber das Schwert wird langsam stumpf.

Das ZDF hat das Feuer schon eröffnet und stellt eine angebliche gedankliche Nähe zur NPD her. Die hat ungebeten von sich gegeben, dass die AfD ein Türöffner für ihre verqueren Gedanken sei.

Das ist zwar völliger Quatsch, aber ein ca. 21-jähriger Mensch vom ultralinken Institut für Demokratieforschung aus Göttingen darf dann erklären, dass das eine bedenkliche Tendenz sei. Außerdem hätte AfD-Sprecher Lucke das Wort ‚Entartet’ benutzt. Und dieses Wort, das weiß doch jedes Zeitgeist-Kind, sei schließlich belastet. Political Correctness vom Feinsten und ein geradezu idealtypischer Beitrag zur Funktion der NPD im ‚Kampf gegen Rechts’. Hier geht’s zum Frontal 21-Beitrag.

Kein Zweifel, ein Einzug in den Bundestag hätten die „Überlebenschancen“ der AfD bis zur nächsten Wahl deutlich erhöht.

Unumstrittene Gewinnerin ist die eine Frau-Partei CDU. Ob sie ihre Stärke ausspielen  kann, wird sich zeigen. Rechnerisch besteht eine Mehrheit von Rot-Rot-Grün und die Genossen werden diese Notoption genüsslich in den Koalitionsverhandlungen ausspielen. Wenn nicht gar verwirklichen.

Fazit:

Die linke Mitte ist stark wie nie, der linke Flügel ist alt geworden, einen rechter Flügel existiert nach wie vor nicht.

Das Heerlager der Heiligen

Vor genau 40 Jahren hat der französische Schriftsteller Jean Raspail sein Buch Das Heerlager der Heiligen veröffentlicht. Mitten hinein in die Revolution von 1968, die in Frankreich besonders verheerend tobte. Eines von 37 Werken des mittlerweile fast 90-jährigen Schriftstellers.

Sein Roman handelt von der Ankunft von einer Million Flüchtlingen an Frankreichs Südküste und dem erloschenen Selbstbehauptungswillen der Europäer.

An dieses Buch hat sich der Zeitgeist-Guerillero im Rückblick auf die vergangene Woche erinnert. In drei Akten.

I. Akt, Vorhang auf.

Am vergangenen Sonntag hielten die Grünen in Berlin eine Delegiertenkonferenz ab. Diskussionen über die Niederlage bei den Bundestagswahlen, Versuch einer Neuausrichtung, Abrechnungen in Form von Abwahlen. Insgesamt eine deprimierende Angelegenheit.

Aber dann tauchte eine Handvoll Schwarzafrikaner auf der Bühne auf. Auf dem Leib hatten sie ein T-Shirt mit der schlichten Aufschrift LAMPEDUSA in BERLIN. Der momentan hippste Gral grüner Schuldgefühle: Lampedusa. Es war, als wären Heilige direkt bis in die Niederrungen eines Parteitages herabgestiegen, um die anwesenden Grünen mit einer kurzen Rede zu segnen. Ja, zu erlösen. Beinahe alle Grünen krümmten instinktiv etwas ihren Rücken, denn sie wussten: als Einwohner, gerade als Ureinwohner Europas sollte man sich eines geraden Rückens entledigen.

Es war lustig anzusehen, wenn man nicht der Sekte der Grünen angehört. Nach Ankündigung mit Tremolo in der Stimme durfte ein –gut im Futter stehender- Nigerianer namens Bashir Zakari ans Mikrofon. Im feinsten Pidgin-Englisch hat er eine „Rede“ abgeliefert, die sich so zusammenfassen lässt: Brassers änd sisters, we nid your elp, pliiis. We have no jobs, no home, no tschääns. Wi häv to liv on da striits. Elp pliis. Dass der Mann nach mehrjährigem Aufenthalt in Germany kein Wörtchen deutsch spricht, das wunderte keinen der Anwesenden.

Ein Schuldporno hat sich da abgespielt, dem viele vom 68er-Gewissen geplagte Grüne schon bei der Ankündigung nicht mehr standhalten konnten. Tränen flossen. Instinktiv hat der Flüchtling aus Nigeria begriffen, dass er hier für kurze Zeit der Prediger und Heilsbringer über eine Horde total Bekloppter ist. Die aber seinen Zielen nur dienlich sein können.

Das Rührstück gibt es hier zu sehen. Unbedingt ganz anschauen.

II. Zweiter Akt

Am Mittwoch dann haben ebendiese Flüchtlinge in Berlin einen Konflikt mit der Polizei. Dort campieren die Afrikaner seit Monaten. Obwohl ihnen selbstverständlich eine Unterkunft zur Verfügung stünde. Obwohl natürlich auch sie, so wie jeder Asylsuchende, ein Recht auf Leistungen knapp unter Hartz IV hätten. Dabei trugen sie ein T-Shirt, es darf geraten werden welches. Anlass für die Randale war die Identitätsfeststellung einiger Afrikaner, weil noch nicht einmal klar war, wer da alles einen öffentlichen Platz besetzt. Durch die Kontrolle fühlten sie sich selbstverständlich schwerstens kriminalisiert. Als Heilige gelten für sie schließlich keine profanen Gesetze. Viele Linksradikale sahen das naturgemäß ebenso und warfen ein paar Flaschen auf die rassistischen Ordnungskräfte.

III. Akt, Vorhang zu!

Seit Monaten steht der Limburger Bischof (kath.) Tebartz-van-Elst wegen seiner mutmaßlichen Betrügereien am Pranger und zwar zu Recht. In seinen Sitz wird er wohl nicht mehr einziehen. Also was tun mit dem millionenteuren Kleinod in Limburg? Eine ernsthaft diskutierte Option: Lasst uns doch Flüchtlinge unterbringen. Der Geldgestank muss schließlich weg.
Und was könnte man besseres tun, als die Limburger Schande durch ein Heerlager der heiligen Flüchtlinge von Lampedusa reinwaschen zu lassen?

Der Papst in Raspails Roman hieß übrigens Benedikt XVI (sic!). Gute Nacht.

Nachlese zum Brand in Backnang

Letzten Sonntag ist es zu einem Großbrand im baden-württembergischen Backnang gekommen, bei dem 7 Kinder und eine Frau ihr Leben lassen mussten.
Eine politische Dimension hat das tragische Geschehen durch die türkische Abstammung der Getöteten bekommen.

Augenblicklich waren hohe und höchste türkische staatliche Stellen vor Ort, zunächst der Botschafter direkt aus Berlin.
Keine 12 Stunden trifft dann der türkische Vize-Premier Bozdag in Backnang ein, begleitet von 20(!) Abgeordneten des türkischen Parlaments.Sofort wurde ein Zusammenhang zu den NSU-Morden hergestellt. Die NSU-Morde werden das neue Vehikel über Jahrzehnte, um jeden tragischen Unfall zu verklären, Legenden zu bilden und daraus Forderungen zu schmieden.Das Signal ist klar: Den deutschen Behörden könnt ihr nicht trauen, die wollen nur vertuschen. Ihr seid im Feindesland, aber ihr seid stark. Eure Regierung hat Euch nicht vergessen. Nur wir können Euch schützen.

Bezeichnend, dass die türkischen Offiziellen in der örtlichen Moschee zu ihren Landsleuten gesprochen haben. Nicht irgendeine der vielen hundert Moscheen in Deutschland – es war eine DITIB-Moschee. Es handelt sich gewissermaßen um exterritoriales türkisches Gebiet mitten in Deutschland. Die DITIB ist ein halbstaatlicher Verein, der viele Moscheen in Deutschland gebaut hat und leitet. Finanziert und geleitet wird diese vom türkischen Staat.

Die Reaktion der deutschen Politik besteht aus verdruckstem Schweigen. Oder sogar Verständnis für die türkische Position.

Und wenn sich ein Anschlag partout nicht beweisen lässt, dann war es eben der marode Zustand der Wohnung, mit dem sich das Täter-Opfer Schema konstruieren lässt. Seht her, so müssen wir Türken in Deutschland hausen!
Verbreitet wird die Botschaft von einer breit aufgestellten türkischen Medienlandschaft, von Printmedien wie der Hüriyett, dem Sender CNN Türk und einer Vielzahl von türkischen Websites.
Es ist ein leichtes Spiel mit einer feigen deutschen Politikerkaste und einer paralysierten Öffentlichkeit, die sich am Nasenring durch die Manege ziehen lässt.

Am Tag 3 nach dem Brand wurden die Leichen in die Türkei überführt. wie Gefallene, die Särge geschmückt mit Fahnen. Dort sollen die Leichen als demonstratives Zeichen des Misstrauens nochmals obduziert werden, obwohl das durch deutsche Rechtsmediziner bereits geschehen ist.
Ebenfalls am Mittwoch äußerst sich der Vorsitzende der türkischen Gemeinde folgendermaßen: Ich denke, wir haben gemeinsam erreicht, dass es keine Eskalation gab…

Deutlich herauszuhören war die versteckte Drohung heraus, die da lautet: Wir können auch anders, wenn ihr nicht spurt. Und in der Tat, das können sie und das werden sie, wenn die Zeit gekommen ist.

Ein anderes Ereignis der vergangenen Tage wirft ein grelles Licht auf die selektive Berichterstattung und den Zeitgeist in diesem Lande.
In Bremen wurde, ebenfalls am Sonntag, ein 25-jähriger von einer Jugendbande totgetreten, die Täter allesamt türkischstämmig. Reaktion deutscher Medien – Fehlanzeige. Reaktion türkischer Medien – Fehlanzeige. Irgendeine Reaktion auf der Website der Stadt Weyhe – keine.

Ankara hat seine fünfte Kolonne in Deutschland fest im Griff, egal, ob die millionenstarke türkische Community das will oder nicht. Der tragische Brand von Backnang beweist es erneut und in aller Deutlichkeit.