Deutschland wird zur Kampfzone

Stell dir vor es ist Krieg, und keiner geht hin.

So ein populärer Spruch der Friedensbewegung der 80er Jahre. Weggelassen wurde der von Brecht stammende zweite Teil des Zitats:

Dann kommt der Krieg zu euch. Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt und lässt andere kämpfen für seine Sache, der muss sich vorsehen. Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, der wird teilen die Niederlage. Nicht einmal den Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will. Denn, es wird kämpfen für die Sache des Feinds, wer für seine Sache nicht gekämpft hat.

Wie recht sie doch hatten, die Friedens-Utopisten, die sich im Auge des Orkans des Kalten Krieges so richtig schön in ihrer kindlichen Naivität suhlen konnten.

40 Jahre später ist die Welt eine andere, der Spruch aber hat immer noch Gültigkeit. In Syrien und im Irak ist ein Terrorregime im Namen einer Steinzeit-Religion entstanden, wie es die Welt bisher selten gesehen hat. Bei dem Kopfabschneiden vor laufender Kamera, Völkermord, Vergewaltigung und Vertreibung zum guten Ton gehört.

Es sind die Todfeinde jeder Menschenrechtskonvention, jedes demokratischen Gedankens. Dieser Feind kennt nur eine Sprache.
Es wäre jetzt spätestens an der Zeit, den hehren Worten von der gestiegenen Verantwortung und dem militärischen Engagement auch Worte folgen zu lassen.

Andere gehen hin. Gegen diese Feinde der Menschheit ist eine breite Allianz entstanden. Vorneweg die viel gescholtenen Amerikaner, traditionsgemäß mit Großbritannien an der Seite. Aber auch militärische Großmächte Holland, Dänemark, Australien. Sie alle lassen ihren Worten Taten folgen.

Von Deutschland kommt: Nichts. Genauer gesagt fast nichts. Konnte man sich doch durchringen, etwas militärisches Altmetall an die im schweren Abwehrkampf stehenden Kurden zu verschicken. Wirklich beeindruckend!

Mehr geht aber auch nicht. Die Bundeswehr ist in einem so katastrophalen Zustand, dass nicht mal mehr elementare Zusagen an die NATO eingehalten werden können.

KurdenprotesteUnd so kommt der Kampf eben zu uns. In Form gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken, zwischen Jesiden und Kurden, in Form von Muslimen gegen Juden. In Form von Muslimen gegen die Polizei. Auf deutschen Straßen und Plätzen.

Wäre es da nicht höchste Zeit für die vielfach eingeforderte Zivilcourage? Aber seltsam, man hört gar nichts von den Berufsempörten und Einforderern, von Claudia Roth über Margot Käßmann bis hin zu Wolfgang Thierse.

Ah richtig, passt nicht ins Weltbild. Ersten ist es nicht das eigene Volk, dass man da maßregeln kann, zweitens ist das Ganze doch mit einem gewissen Risiko verbunden. Nichts für Salon-Gutmenschen mit ihrer Latte-Macchiatto-Arroganz.

Den Sturm vor Augen

Zum Ausklang eines Jahres, in dem sich manches zum Schlechteren gewendet hat, ein bruchstückhafter Rückblick auf das gesamteuropäischen Versagen 2013.

Euro:
Teile Südeuropas sind dank einer realitätsfremden Einheitswährung binnen kurzer Zeit verarmt. Es wurden -noch vor kurzem unfassbare- Beträge für eine angebliche Rettung bereitgestellt, die nicht bei den Menschen ankommen, sondern an den Börsen neue Blasen verursachen. Antwort der EU-Diktatoren? Weiter so, Deutschland kann sich doch noch verschulden! Deutschlands Antwort? Sehr gerne, bitteschön.

Armutszuwanderung:
Von jenseits der südlichen Grenzen drängt ein gewaltiger Bevölkerungsüberschuss in ein vergreisendes Europa. Wie antwortet Deutschland, wie antwortet Europa? Mit weiteren Anreizen für kulturfremde Armutsflüchtlinge aus aller Welt.

EU-Erweiterung:
Die re-islamisierte Türkei befeuert den Bürgerkrieg in Syrien, indem sie Terroristen aus aller Herren Länder die Grenze passieren lässt. Das alles ist bekannt und dennoch ziehen Deutschland und die EU-Nomenklatura daraus keine Konsequenzen. Die Beitrittsverhandlungen gehen weiter, besonders Deutschland lässt sich ganz offen erpressen.

Terrorismus:
In Syrien etabliert sich AlQuaida vor Europas Haustür, aber Europa hat den einzigen Mann zum Feind erklärt, der AlQuaida noch die Stirn bietet. Bashar al-Assad ist mit Sicherheit ein Diktator. Aber in dutzenden Ländern des nahen Ostens und Nordafrika hat sich gezeigt, dass dort eine harte Hand benötigt wird, um nicht ins Chaos abzugleiten. Zuletzt in Ägypten.
Europa hat aus diesen Beispielen nichts gelernt. Statt dessen werden die universalen Menschenrechte vorgehalten, um sehenden Auges eine gemäßigte Diktatur gegen eine unsäglich brutale auszutauschen.

Es ist kaum zu glauben, dass dieses Europa vor 100 Jahren (ein Wimpernschlag in der Geschichte!) ein Fünftel der Weltbevölkerung gestellt und fast die ganze Welt beherrscht hat. Dass dieses Europa 45 lange Jahre der Sowjetunion die Stirn geboten hat und sich schließlich von diesem Joch befreit hat.

Es wäre zu milde zu sagen, dass wir im Tollhaus festsitzen. Es ist ein Irrenhaus. Den kommenden Stürmen hat Deutschland und Europa nichts mehr entgegenzusetzen. Es hat jeden Selbstbehauptungswillen eingebüßt.

Kann es 2014 besser werden? Hoffen wir’s! Guten Rutsch.

Worüber zu schweigen ist

Einen festen Platz im Kalender des öffentlich-rechtlichen Empörungsrundfunks hat die alljährliche Präsentation des Verfassungsschutzberichts. Der lokale Nachrichtensender verkündet: Weiter steigende Gefahr durch Rechtsextremisten. Knapp 27.500 Straftaten durch Rechtsextremisten… Dieser und jener Politiker zeige sich besorgt und betone, dass der Kampf gegen Rechts weiter verstärkt werden müsse. Auch die Gewalt durch radikale Islamisten steige an. Ups, was ist denn da passiert?

Dazu die nackten Fakten:

Zahl der Rechtsextremisten: 22.150 (-1,1% zu 2011)
Gesamtzahl rechtsextremer Straftaten: 17.134
Davon Gewalttaten: 802 (+ 6% zu 2011)
Davon so genannte Propagandadelikte: 12.219 (+ 7% zu 2011)
Davon Fälle von Volksverhetzung: 1.733

Zahl der Linksextremisten: 29.400 (-8 % zu 2011)
Gesamtzahl linksextremer Straftaten: 6.191 (-28,3% zu 2011)
Davon Gewalttaten: 876
Davon Propagandadelikte: 0
Davon Volksverhetzung: 0

Ein solches Delikt kann ein Linksextremist gar nicht begehen.
Da kann er Staat und Volk – welches ihn meist noch durchfüttert- noch so sehr zum Teufel wünschen, mit welchen Symbolen auch immer. Das ist schlicht nicht strafbewehrt, sondern fällt unter die Meinungsfreiheit.

Zudem werden die wenigsten rechtsextremen Propagandadelikte aufgeklärt. Ein Hakenkreuz oder eine Rune ist schnell an eine Hauswand gesprüht, in eine Toilettenwand gemalt oder in eine Scheibe gekratzt. Jedes einzelne Zeichen ist eine Straftat mehr.
Nun könnte die extrem gut vernetzte linksradikale Szene durchaus mal auf die Idee kommen, in einer konzertierten Aktion in verschiedenen deutschen Städten 1000 strafbewehrte Symbole anzubringen. Schon wäre die Zahl rechtsextremer Straftaten um ca. 3% gestiegen. Nur, warum sollte sie das tun?
Einfach um den Alarmismus gegen Rechts weiter anzuheizen und bestenfalls neue Mittel für eigene Projekte vom „Schweinesystem“ zugeteilt zu bekommen.

Nun geht es gar nicht um die Unterschiede in den Zahlen, jede politisch motivierte Straftat ist eine zuviel.

Zwei Dinge fallen dem aufmerksamen Betrachter ins Auge. Erstens, wie kommen diese Zahlen eigentlich zustande? Es ist davon auszugehen, dass vom Polizisten auf der Straße bis zum Richter einen Rechtsextremisten härter anfassen werden, als einen Linksextremisten. Schon allein, um sich gegen den Vorwurf zu wappnen, auf dem rechten Auge blind zu sein. Dieser Vorwurf wird von linksradikalen Pressure Groups und deren Brüder_innen von der Presse immer wieder erhoben.
Oder man wirft den Sicherheitsbehörden gleich generellen Rassismus vor.

Zweitens ist auffällig, wie die Zahlen präsentiert werden.  Zwischen dem durchaus objektiven Verfassungsschutzbericht und dessen medialen Transport an die Öffentlichkeit besteht ein himmelweiter Unterschied.
In Funk und Fernsehen kein Wort zum linksextremen Spektrum. Warum eigentlich nicht? Passt es nicht ins Weltbild, dass Linksextreme mehr Gewalttaten begehen, als Rechtsextreme? Liegt es auch daran, dass man Gewalt von links prinzipiell als nicht soo schlimm erachtet? Geschieht ja schließlich unter dem Deckmantel des „Kampfes“ gegen Rechts.

Dass es zwei deutsche Unrechtssysteme gegeben hat, scheint längst vergessen. Dass auch einem Stalin und einem Mao oder einem Pol Pot Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, scheint keine Rolle zu spielen. Hammer und Sichel – who cares? Rote Armee Fraktion – war das aufregend damals!

Was die öffentlich-rechtlichen Medien hier tun, ist Lügen durch Auslassung. Und das alles für eine so genannte Demokratieabgabe von nur 17,95€ pro Monat.

P.S.: Die Zahl radikaler Islamisten: 42.550 (+ 11% zu 2011).Da sollte man schnell eine neue Initiative contra Rechts und pro Islam gründen…

Demokratie auf Bewährung

Islamisten verüben in London nicht nur einen Mordanschlag, nein, sie schlachten ihr Opfer mit Hackbeil und Fleischermesser. Danach folgt nicht etwa Flucht. Die Täter suchen die Öffentlichkeit in Form der allgegenwärtigen Handykameras, um sich an Ort und Stelle zur Tat zu bekennen. Das steigert die Brutalität ins Grenzenlose. Die Täter handeln ganz im Geist der Assassinen aus dem Mittelalter.

Der britische Regierungschef entblödet sich nicht, die Attacke auch als Angriff auf die britischen Muslime zu bezeichnen. Das ist nun real gewordene Orwell’sche Fiktion in Reinstform. Krieg ist Frieden, Hass ist Liebe. Inklusive Doppeldenk und Appeasement. Die Täter von London werden zu einsamen Wölfen verbrämt. Wie immer nur Einzelfälle. Das ist nur noch reines Nebelkerzenwerfen.

Natürlich haben die zahlreichen Imame Londons sofort ihr Entsetzen über das Geschehen geäußert und erklärt, dass die Tat „unislamisch“ sei. Auf einen „Kampf“ gegen die islamistischen Strömungen wird man aber vergebens warten. Auf die Forderung nach mehr Zivilcourage gegen extremistische Glaubensbrüder ebenfalls. Im Gegenteil, man wird zu gegebener Zeit das Gewaltpotential zu nutzen wissen. Als treusorgende Warnung verpackt, wenn Forderungen nicht erfüllt werden.

Der Vorbürgerkrieg neigt sich dem Ende zu. Wie in einem Vulkan vor dem Ausbruch kommt es in immer kürzeren Abständen zu Druckentweichungen. Der Bürgerkrieg ist da. Ein Zurück gibt es nicht mehr.

Eine unvollständige Chronologie der Ereignisse:

In Frankreichs Banlieues kommt es 2007 zu wochenlangen Krawallen – bis die Imame der Bitte der Polizei nachkommen und zur Ruhe aufrufen. Sie erhalten Gehorsam und Allah-ist-groß-Rufe zur Antwort.
In London wird 2011 ein ganzer Stadtteil niedergebrannt. Im Augenblick brennen Teile von Schwedens Hauptstadt. Die etablierten Medien sprechen von Jugendlichen. Das stimmt, aber in erdrückender Mehrheit sind es eben muslimische Jugendliche. Ein Sprecher der schwedischen Polizei versteht da seine eigene Traumwelt nicht mehr. Man habe doch so viel investiert in Bildung und Jobs für die Menschen, es sei viel erreicht worden, man müsse einfach damit weitermachen.

Immer noch hofft man, dass sich der zum Extremismus neigende Teil der muslimischen Bevölkerung an den Tisch mit dem Spielbrett namens Demokratie bitten lässt. Die aber lachen über das Bitten und Betteln und rütteln statt dessen am Tisch, wollen ihr eigenes Spielbrett namens Islam auf dem Tisch sehen.

Nicht nur von islamistischer Seite kommt es zu gewalttätigen Ausbrüchen. In Deutschland ermorden Rechtsextremisten des sogenannten NSU über Jahre hinweg Migranten. In Norwegen erschießt Rechtsextremist Breivik dutzende Jugendliche, weil er meint, damit muslimische Einwanderung stoppen zu können.

In Deutschland hat es bisher nur einen geglückten islamistischen Terrorakt gegeben, die Erschießung US-Amerikanischer Soldaten durch einen albanischen Islamisten 2011.
Mit mehr Glück als Verstand sind einige weitere Anschläge nicht geglückt. Der Kofferbombenanschlag 2006 auf zwei Regionalzüge, die aufgeflogene Sauerlandzelle, zuletzt der Anschlagsversuch auf den Hannoveraner Hauptbahnhof. Wie lange wird den Deutschen das Glück hold sein? Verfassungsschutz und Polizei sind zunehmend weniger in der Lage, in abgeschottete Parallelgesellschaften einzudringen um das Schlimmste zu verhindern. Es ist nur mehr eine Frage der Zeit, bis ein Anschlag gelingt. Zumal immer mehr Personal zum „Kampf gegen Rechts“ abgezogen wird.

Der Krieg im Kleinen ist dagegen längst im Gange. In allen Nuancen zu besichtigen in diesem Video. Von der Arroganz und Brutalität des Herrenmenschen mit Migrationshintergrund bis zur schlichten Übermacht nach Kopfzahl. Von der bewussten Demütigung des weißen Kindes bis zur Bestätigung des Angreifers durch seine Gesinnungsgenossen. Opfer sind die vielen Namenlosen, die von „südländisch aussehenden“ Jugendlichen auf Fußballplätzen, in Fußgängerzonen, auf Schulhöfen oder in U-Bahnhöfen zum Krüppel geprügelt wurden. Oder Polizisten, die von bärtigen Demonstranten mit dem Messer angegangen werden. Die Geschlagenen und Ermordeten, die möglichst zur Eintages-Meldung in Regionalzeitungen verdampfen sollen, angeblich alles Einzelfälle. Wer’s glaubt, wird selig. Immer mehr Zeitgeist-Gläubigen werden die Augen gewaltsam geöffnet.

Die Demokratien des alten Europa haben sich mit Multi-Kulti und ungeregelter Zuwanderung aus muslimischen Ländern selbst einer Bewährungsprobe ausgesetzt, die sie allem Anschein nach nicht bestehen können, einfach weil die Instrumente dazu fehlen. In dieser Übergangsphase vom stillen zum offenen Bürgerkrieg könnten nur noch drastische Maßnahmen helfen. Rigorose Ausweisung von nicht Integrationswilligen und -fähigen Zuwanderern ggf. unter Aberkennung der hinterher geworfenen Staatsbürgerschaft, Verbot muslimischer Lobbygruppen.

Ein Dilemma, denn wenn sie zu eben diesen Instrumenten greifen, sind sie keine Demokratien mehr.

Die erforderliche Sondergesetzgebung liefe dem Wesen der Demokratie und seinem Gleichheitsgrundsatz diametral entgegen.

Also greifen die Funktionseliten noch zum Mittel der Verschleierung, wiederholen ständig die Mär von der angeblichen Benachteiligung des ohnehin schon an allen Ecken und Enden gepäppelten Klienteles, suchen die Ursachen beim eigenen Volk, weil das leicht angreifbar ist. Das wehrt sich nicht, Beschimpfungen, etwa die der Islamophobie sind auch nicht mit persönlichen Risiken verbunden.

Es mag sein, dass dies noch eine Zeit lang funktioniert, aber wenn das eigene Volk die Sozialleistungen zur Ruhigstellung der sogenannten sozialen Brennpunkten nicht mehr aufbringen kann, dann wird der Krieg von den Vorstädten bis an die Villen der Gutmenschen vordringen.